Ostermarsch 2010

Bundeswehr raus aus Afghanistan - und aus den deutschen Universitäten
8.4.2010: Der Friedenskreis Castrop-Rauxel beteiligte sich auch in diesem Jahr wieder am Ostermarsch Rhein-Ruhr und radelte von Essen bis nach Bochum-Langendreer. Die Forderung nach Abzug der Truppen aus Afghanistan war unmittelbar zuvor unterstrichen worden durch den Tod von drei Bundeswehrsoldaten und die Tötung mehrerer afghanischer Soldaten durch deutsches Militär. Normaler Kriegsalltag also, der alle Behauptungen, dort Sicherheit zu schaffen, Lügen straft. Auch eine bessere Ausrüstung der Bundeswehrsoldaten würde höchstens das Opfer-Risiko zunächst mehr auf die afghanische Seite verlagern gleichzeitig aber vermehrten Widerstand hervorrufen. Eine wirksame Lösung muß deshalb den Abzug der NATO-Truppen beinhalten.

Obwohl sich eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung in wiederholten Befragungen gegen eine Fortsetzung des Krieges in Afghanistan ausgesprochen hat, bleibt dies zum jetzigen Zeitpunkt meist eine private Meinung und findet nicht seinen Ausdruck in politischen Protestaktionen. So blieb auch die Beteiligung an den Ostermärschen in diesem Jahr konstant. Immerhin fanden in rund 80 Orten Veranstaltungen gegen Kriege und Atomwaffen statt. Die Beteiligung an den Aktionen schwankte nach Angaben der Veranstalter zwischen mehr als tausend und wenigen Dutzend Demonstranten, so dass sich nach den Angaben des Ostermarschbüros in Frankfurt am Main insgesamt mehrere zehntausend Menschen an den Demonstrationen beteiligten. 1500 kamen zum zentralen Ostermarsch in Stuttgart. 2200 trafen sich wie in den Vorjahren in die Ruppiner Heide, wo im Vorjahr ein lokaler Erfolg errungen werden konnte, als die Bundesregierung hat auf auf die Nutzung als Bombenabwurfplatz verzichtete.

In einer Presseerklärung hebt das Netzwerk Friedenskooperative hervor: "In der Adenauer-Ära angefeindet und verfemt, haben die Initiatoren der Ostermärsche eine Tradition begründet, die immer noch aktuell, lebendig und mit langem Atem auf Missstände der Regierungspolitik aufmerksam macht".

Insbesondere der lange Atem wird noch weiter erforderlich sein, um der schleichenden Militarisierung der Gesellschaft durch so genannte zivil-militärische Zusammenarbeit standzuhalten. Am Ende der Ostermarschetappe Ruhr referierte Peer Heinelt im Bahnhof Langendreer über dieses Thema und nannte dabei mehrere Bereiche, in denen auch an der Ruhr-Uni Bochum Kriegsforschung betrieben wird. Für 2,5 Millionen Euro wird z.B. im Bereich Maschinenbau ein Projekt mit "dual use Charakter" durchgeführt, bei dem es um intelligente Systeme zur Bergung von Verschütteten geht. Weitere Projekte befassen sich mit dem Schutz kritischer Infrastruktur wie Tunnel und Brücken und mit der Analyse von Personenbewegungen an Flughäfen mit Hilfe von Videosystemen. Bereits 2008 wurden deutschlandweit 1,1 Mrd. Euro an 27 Hochschulen für Militärforschung ausgegeben.

Aber es gibt Gegentendenzen. Als das das Forschungszentrum Karlsruhe, für das seit 1956 eine Zivilklausel gilt, die Militärforschung ausdrücklich verbietet, mit der Universität Karlsruhe zum KIT (Karlsruhe Institute of Technology) fusionierte, wurde die Klausel nicht auf die Universität ausgedehnt. Dagegen gründete sich eine "Initiative gegen Militärforschung an Universitäten". Über 100 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens unterzeichneten einen Appell und forderten eine einheitliche Zivilklausel für das KIT.

Der Senat der Universität Tübingen ging bereits einen Schritt weiter und beschloss am 17.12.2009 die folgende Ergänzung zur Präambel der Grundordnung: "Lehre, Forschung und Studium an der Universität sollen friedlichen Zwecken dienen, das Zusammenleben der Völker bereichern und im Bewusstsein der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen erfolgen." Bleiben wir also am Ball.

>>> Hintergrund: Unis auf Kriegskurs
Zivil-militärische Zusammenarbeit an bundesdeutschen Hochschulen
Von Peer Heinelt (Peer Heinelt ist Politologe und lebt als freier Autor )
08.04.2010