Für eine Welt ohne Atomwaffen

Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima erreicht Castrop-Rauxel
5.3.2010: Am 3.3.2010 erreichte die Friedensfahne Castrop-Rauxel. In Japanisch und Deutsch trägt sie den Schriftzug: "Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima, 1945-2010, für eine Welt ohne Atomwaffen". Am 06. August 2009 war sie mit dem Friedensmarsch für Hiroshima in Schleswig-Holstein gestartet und soll weiter bis zur Zugspitze getragen werden, bevor sie am 06. August 2010 im Rahmen einer Gedenkveranstaltung in Hiroshima an japanische Jugendliche überreicht wird. Gemeinsam mit dem Friedenskreis Castrop-Rauxel sammelten die Teilnehmer am 3.3.2010 in Castrop-Rauxel Unterschriften für eine atomwaffenfreie Welt. Diese Sammlung, die am 4.3. vor dem Rathaus auch die Unterstützung von Bürgermeister Beisenherz fand, ist Bestandteil einer weltweiten Sammelbewegung mit dem Ziel, am 2. Mai in New York vor Beginn der "Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags" 20 Millionen Unterschriften zu übergeben.
Vor dieser Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag von Atomwaffen müssen wir feststellen, dass die Welt nicht sicherer geworden ist. Der Iran mit seiner Fähigkeit, Uran bis zu einer Konzentration von 20% anzureichern, spielt da nur eine untergeordnete Rolle. Insgesamt besitzen die etwa 23 000 auf der Welt bereits existierenden Atomwaffen eine 150 000-fache Vernichtungskraft der Bombe von Hiroshima.Russland und die USA verfügen zusammen über 95 Prozent dieser Atomwaffen. Ca. 1.500 werden in ständiger Alarmbereitschaft gehalten, sind also per Knopfdruck startbar und erreichen ihr Ziel in Minuten und beide Länder verzichteten bisher nicht auf die Option, Atomwaffen auch zum Erstschlag "präventativ" einzusetzen. Auch Indien und Pakistan bedrohen einander mit Atomwaffen im Konflikt um Kaschmir und Israels Atomwaffen werden stillschweigend toleriert.
In der aktuellen US-Nuklear-Doktrin (Nuclear Posture Review - NRP) wird angekündigt, dass das amerikanische Nuklearwaffenarsenal um Tausende Sprengköpfe reduziert werden soll. Das entspricht der Rahmenvereinbarung über eine Reduzierung der strategischen Nuklearwaffen, die Barack Obama am 6. Juli 2009 in Moskau als Grundlage für die Verhandlungen zum START-Nachfolgevertrag vereinbarte. Danach sollen die strategischen Nuklearwaffen von bisher maximal 2200 auf je 1500 bis 1675 reduziert werden, die Trägersysteme von maximal 1600 auf 500 bis 1100. Folgt die neue Doktrin also Obamas Ankündigung aus Prag: "Um die Denkmuster des Kalten Kriegs zu überwinden, werden wir die Rolle von Atomwaffen in unserer nationalen Sicherheitsstrategie reduzieren und andere anhalten, dasselbe zu tun." Oder werden alte Denkmuster fortgesetzt, die auch Obama selber in der Prager Rede nicht abgelegt hatte: "Solange es diese Waffen gibt, werden wir ein sicheres und wirksames Arsenal zur Abschreckung potenzieller Feinde aufrechterhalten und die Verteidigung unserer Verbündeten garantieren."

Im Fiskaljahr 2011 ist weniger Geld für die Verschrottung vorgesehen als im laufenden Jahr, also ist entweder nicht an eine schnelle Reduzierung gedacht oder die Atomköpfe sollen nicht verschrottet, sondern nur eingemottet werden. Im Mai 2009 hatte Obama den Haushalt für Atomwaffen zunächst gesperrt, im September forderte Robert Gates aber wieder Investitionen in die atomare Infrastruktur, um zukünftig über Atomwaffen zu verfügen, die sicherer und verlässlicher seien. Sollen also nur die alten strategischen Atomwaffen, deren Abschreckungsfunktion inzwischen auch für die USA allzu teuer wird, durch kleinere Waffen ersetzt werden, deren "Effektivität" und Abschreckung darin besteht, dass die Hemmschwelle zu ihrem auch präventiven Einsatz deutlich nierdiger liegt?
Die globale Friedensbewegung fordert deshalb die Abschaffung aller Atomwaffen. Alles andere ist eine Nichteinhaltung des Atomwaffensperrvertrages, der die Atomwaffenstaaten zur Abrüstung verpflichtet. 150 Friedens- und Abrüstungsorganisationen haben anlässlich der historischen Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Abrüstung in einem Brief einen sofortigen Plan für die Abschaffung aller Atomwaffen gefordert, der auch hier online unterschrieben werden kann.

In diesem Zusammenhang hat die Debatte um den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland neuen Auftrieb erhalten. Nach Informationen der IPPNW hat die gesamte Führung der SPD beschlossen, den Appell "Für eine Zukunft ohne Atomwaffen" - mit der Forderung nach einem Abzug - zu unterzeichnen.

Auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NPT) im Mai 2010 in New York müssen Maßnahmen zur atomaren Abrüstung festgelegt werden. Die bereits von der NPT-Konferenz im Jahr 2000 "vor der Bush-Ära" beschlossenen praktischen Schritte zur nuklearen Abrüstung, auch der Vertrag über ein umfassendes Atomtestverbot, müssen endlich von allen Atommächten verwirklicht werden.

>>> Obama in der Ab-Aufrüstungsfalle von Otfried Nassauer
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05.03.2010