Strategiediskussion hinter dem Rücken der Öffentlichkeit

Die NATO denkt an den Ersteinsatz von Atomwaffen
5.5.2008: "Vielleicht werden wir eher als alle anderen Atomwaffen einsetzen, aber ich würde mich hüten, das laut zu sagen." Sagte Robert Cooper am 22.1.2008 der britischen Tageszeitung The Guardian. Robert Cooper ist ein Mitarbeiter von Javier Solana, dem Hohen Beauftragten für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Es ging dabei um die neue NATO-Strategie, die auf dem NATO-Gipfel in Bukarest vorgestellt wurde und möglichst schon 2009 beschlossen werden soll: "Towards a Grand Strate-gy for an Uncertain World" (etwa: Zu einer Gesamtstrategie für eine unsichere Welt). Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit wurde beraten, wie aus dem Verteidigungsbündnis NATO ein Angriffspakt wird für weltweite militärische Interventionen, notfalls auch mit einem atomaren Erstschlag und ohne völkerrechtliche Legitimation durch die UNO.

Der Friedenskreis Castrop-Rauxel berichtete bereits über die Entstehung und die Inhalte der neuen Strategie. Am 3.5.2008 verteilten wir an einem Infostand ein Flugblatt, in dem die wichtigsten Punkte dargestellt wurden.

05.05.2008