Der Friedenskreis informiert über die Gefährdung unserer Sicherheit

Was steckt hinter dem Raketenabwehrschild?

22.7.2007 Der Friedenskreis verteilte an seinem Infostand am 21.7.2007 (an gewohnter Stelle auf dem Lambertus Platz) ein Flugblatt zum Thema "Raketenabwehrschild". Darin machen wir auf die Gefährdung des labilen atomaren Gleichgewichtes durch den angeblich defensiven Schutzschild der USA und NATO aufmerksam. Worum geht es dabei?

Putin hat die weitere Umsetzung des KSE-Vertrags über Konventionelle Streitkräfte in Europa ausgesetzt und erscheint nun in den Medien als derjenige, der an den Grundpfeilern der Abrüstung sägt. Dabei wird einiges verschwiegen.

Zwar wird in "seriösen" Medien noch zugestanden, dass die Anpassung des KSE- Vertrages von 1999 bislang nur einseitig von Rußland erfüllt wurde, das den Vertrag 2004 ratifizierte und seine schweren Waffen aus dem europäischen Teil Rußlands hinter den Ural zurückzog, während die NATO-Staaten den Vertrag bisher noch nicht einmal ratifiziert haben. Unseriös wird die Berichterstattung aber, wenn es darum geht, warum die NATO-Staaten den Vertrag noch nicht ratifiziert haben. Wir zitieren als Beispiel die Süddeutsche Zeitung vom 14.7.2007. "Die NATO-Mitglieder wollen dies erst tun, wenn Russland wie vereinbart seine Truppen aus den ehemaligen Sowjetrepubliken Moldawien und Georgien abzieht."

Der Teufel steckt in den zwei kleinen Worten "wie vereinbart". Wer denkt da nicht an eine gegenseitige Vereinbarung innerhalb des KSE-Vertrages? Das geht an den Realitäten aber weit vorbei. Die Forderung nach einem Truppenrückzug aus Moldawien und Georgien ist juristisch nicht mit dem KSE-Vertrag von 1999 verbunden. Die Verknüpfung wurde vielmehr im Jahr 2000 einseitig von der NATO beschlossen, die als Rechtfertigung den Tschetschenienkrieg anführte.

Hinter diesen vordergründigen Rechtfertigungen geht es um die Auseinandersetzung zwischen den Machtblöcken der Welt. Nicht zufällig hat Putin den KSE-Vertrag eingefroren, nachdem die USA ihre Vormachtstellung mit einschneidenden Maßnahmen ausbauen wollen: der Installation weiterer Teile des Raketenschildes in Europa, hinter dessen "Schutz" die eigene atomare Erstschlagskraft ausgebaut werden soll. Weitere Infos im Flugblatt.

26.07.2007