Die Verzahnung ziviler und militärischer Strukturen

Das Kommando liegt bei der Truppe
6.1.2007: Neben der direkten militärischen Aufrüstung läuft unter dem Motto "zivilmilitärische Zusammenarbeit" fast unbemerkt eine schleichende Militarisierung in vielen zivilen Bereichen ab. Der Name soll Kooperation vortäuschen, während es in Wirklichkeit um die Einbindung ziviler Strukturen in militärische Interventionspolitik geht. Die Militarisierung des Zivillebens betrifft nicht nur Kleidung in Tarnfarben.

Militärische Aufrüstung

Deutschland will in der Welt militärisch wieder etwas zu sagen haben: die erste voll einsetzbare EU-Battlegroup wird hauptsächlich von Deutschland gestellt. Auch an der NATO-Response Force für Interventionen unter EU-Flagge ist die Bundeswehr mit rund 15.000 Soldaten beteiligt.

Der erweiterte Sicherheitsbegriff

Die "Friedensmacht" Deutschland will ihre Politik zunehmend mit gänzlich unfriedlichen Mitteln durchsetzen mit Geldern, die im sozialen Bereich dringend benötigt werden. Das muß der Bevölkerung erst mal vermittelt werden. Dazu wird ein "erweiterter Sicherheitsbegriff" entwickelt. 900 Seiten dick ist das "Kompendium zum erweiterten Sicherheitsbegriff" der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Statt für die verfassungsmäßig verankerte Aufgabe der Landesverteidigung soll das Militär nun für fast alles und überall in der Welt zuständig sein: Umweltprobleme, Migration, Hunger, Drogenhandel etc.

Der breite Ansatz soll den Eindruck vermitteln, hier würde das Militärische quasi zivil eingehegt und unter moralischen Gesichtspunkten eingesetzt. Das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr führt im SOWI-Arbeitspapier Nr. 32 (Ethische Fundamente der Inneren Führung) aus, wie sich die Bundeswehr der Bevölkerung darstellen soll: ""Pazifieren", "Überwachen", "Schützen", "Helfen" reflektieren altruistisch-idealistische Grundmotive; die Bevölkerung sieht die Soldaten stellvertretend für sich selbst in der Aufgabe, dem über die Medien vermittelten Leid der Welt ein Ende zu bereiten und Frieden zu stiften." Unter diesem Deckmantel dominieren zunehmend die militärischen "Lösungen" für Konflikte aller Art, zivile Instrumente und Strukturen werden dem militärischen Ansatz untergeordnet.

Zivilmilitärische "Aufrüstung"

Auch dieser Prozess erhält natürlich einen unverfänglichen Namen. Der Begriff "zivil-militärische Kooperation" bezeichnete in der NATO ursprünglich das Verhältnis der Streitkräfte zu den zivilen Behörden eines Aufnahmestaates, iunzwischen wurde er ausgeweitet auf das Verhältnis zu internationalen Organisationen und Nicht-Regierungsorganisationen. Zivilmilitärische Zusammenarbeit ist inzwischen ein wichtiger Bestandteil bei der Planung, Vorbereitung und Durchführung von allen militärischen Interventionen und führt zu einer umfassenden Militarisierung des Zivillebens. Denn von einer echten Kooperation kann gar keine Rede sein. Zivile Einrichtungen wie Krankenhäuser, Universitäten, Flughäfen, auch Hilfsorganisationen haben jahrzehntelang ohne militärische Beteiligung gut funktioniert, während umgekehrt die weitere militärische Aufrüstung offensichtlich auf die Übergriffe in zivile Bereiche angewiesen ist.

Beispiele für militärisch-zivile Kooperation

Experimentierfeld Afghanistan

Das zeigt sich ganz klar in Afghanistan. Am 22.11.2006 bezeichnete Außenminister Frank-Walter Steinmeier das deutsche Konzept, militärische und zivile Komponenten miteinander zu verbinden als vorbildlich für andere NATO-Staaten. Aus der Erfahrung, dass auf militärische Effizienz häufig Chaos folgt und die militärischen Erfolge dadurch wieder in Frage gestellt werden, folgte die Schlussfolgerung, dass auf die zivilen Strukturen eines besetzten Landes im eigenen Interesse Einfluss genommen werden muss. Man verordnet dem besetzten Land deshalb den Aufbau einer Polizei nach eigenem Muster, desgleichen ein Justiz-, Verwaltungs- und Schulwesen, auch eine medizinische Grundversorgung und hofft, damit ein effizienteres Besatzungsregime etablieren zu können, das zwar mit weniger Militär, aber eben doch nur mit Militär funktionieren kann.

Das geht natürlich nicht ohne Mithilfe der entsprechenden zivilen Einrichtungen. Diese Kooperation wird in Afghanistan zum ersten Mal breit erprobt. In den regionalen Wiederaufbauteams sollen Entwicklungshelfer zusammen mit der Bundeswehr Wiederaufbauarbeit leisten. Humanitäre Hilfsorganisationen wurden zur Koordination mit der Bundeswehr verpflichtet. Viele Hilfsorganisationen wie care, Ärzte ohne Grenzen und Rotes Kreuz haben allerdings inzwischen die Erfahrung gemacht, dass diese Zusammenarbeit den Helfern und ihrer Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung schadet, weil auch die Entwicklungshelfer nun als Teil des Besatzungsregimes wahrgenommen werden und entsprechend gefährdet sind.Wer allerdings erklärt, dass er unter diesen Umständen nicht mehr arbeiten möchte wie die Ärzte ohne Grenzen, hat nur die Möglichkeit, sich zurückzuziehen, womit ein Stück echter humanitärer Hilfe dem militärischen Diktat zum Opfer gefallen wäre.

Katastrophenschutz als trojanisches Pferd für deutsche Expansionspolitik

Das Technische Hilfswerk (THW) erscheint uns heute als zivile Katastrophenschutzorganisation der Bundesregierung. Bei genauerer Betrachtung ist es die direkte Nachfolgeorganisation der sogenannten ,,Technischen Nothilfe", die als eine Art paramilitärische Streikbrechertruppe Anfang der 1920er Jahre gegen die damaligen Arbeiteraufstände geschaffenen wurde.

Seit 1988 ist das THW zunehmend im Ausland aktiv. Die Zahl seiner Auslandseinsätze hat sich von 26 im Jahr 1995 auf 97 im Jahr 2000 fast vervierfacht und die Zahl der THW-Einsatzkräfte ist dabei von 800 auf über 2.300 angestiegen. Haben Katastrophen etwa weltweit plötzlich zugenommen? Oder wurden sie nur verstärkt zum Anlaß für deutsche Einflußnahme genommen, die man angesichts einer Katastrophe nur schwer ablehnen kann?In einem ,,Positionspapier des THW zur veränderten sicherheitspolitischen Weltlage" vom Dezember 2006 heist es, schon jetzt seien die Auslandseinsätze des THW ,,zu einem international anerkannten, wichtigen Faktor der deutschen Außenpolitik geworden".

So war auch das THW in Afghanistan in der ,,internationalen Polizeihilfe" tätig und dabei dem BND unterstellt, so dass sich die Frage stellt, ob dieser Einsatz eventuell auch eine nachrichtendienstliche Komponente hatte. Auch im Irak war das THW eingesetzt und machte Deutschland indirekt zur Besatzungsmacht - auch ohne eigentliche Bundeswehr.

Das THW war 2005 bei der Flutkatastrophe in Indonesien auch beteiligt am Einsatz der "Berlin"vor der Küste Indonesiens. In den Medien war von einem schwimmenden Lazarett die Rede. Nun gibt es tatsächlich Rettungszentren an Bord zur Behandlung von ca. 50 verwundeten Soldaten, so dass kein Parlamentsbeschluss notwendig ist, um diese Schiffe zu einer humanitären Aufgabe in Krisengebiete zu schicken und dabei zivile Hilfsorganisationen wie das THW einzubinden. Hauptsächlich geht es aber darum, dass diese Großschiffe 45 Tage auf See bleiben können, um zugeordnete Kampfverbände mit Nachschub zu versorgen. Darüberhinaus sind die "Einsatzgruppenversorger" schwimmende High-Tech-Basen mit einer ausgefeilten "Führungs- und Fernmeldeinfrastruktur", mit der die maritimen Kampfverbänden auch wertvolle logistische Unterstützung bei "Operationen an Land" geben können.Auch hinter dem Einsatz in Indonesien verbarg sich in Wirklichkeit viel mehr, es wurde nämlich ein "Einsatzkamerateam" der Truppe für psychologische Kriegführung ("Operative Information") für Aufklärungsaufgaben in Aceh an Land gesetzt, einem Gebiet, das bis zur Flutkatastrophe von ausländischen Nichtregierungsorganisationen nicht betreten werden durfte. Es ist unwahrscheinlich, dass dieses Team nur nach Opfern der Flutkatastrophe gesucht hat. Damit derartige Aktionen im Ernstfall störungsfrei verlaufen, testete das THW noch im selben Jahr im Auftrag der Bundeswehr das Mehrzweckboot "Faster 650", das von den Marineversorgern mitgeführt wird und dem "Absetzen von Material und Personal" an der Küste des jeweiligen "Einsatzlandes" dient.

Zivile Infrastruktur wird zum Drehkreuz für Militärtransporte
Der Flugplatz Leipzig hat einen kompletten Umbau erfahren, der mit öffentlichen Mitteln gefördert wurde. Was als ziviles Vorhaben begann, entpuppte sich als Militarisierung der Leipziger Fluglogistik. Die Bundeswehr startete von dort aus in den Kongo und inzwischen nutzt auch die US-Armee den Flughafen beim Anmarsch ins irakisch-afghanische Kampfgebiet, obwohl ein solcher Truppentransfer gegen den völkerrechtlich bindenden 2-plus-4-Vertrag von 1990 verstößt. Danach ist es verboten, ausländische Truppen auf dem früheren DDR-Territorium zu stationieren oder dorthin zu verlegen. Auch bei zukünftigen Militärinterventionen soll der Flughafen Leipzig als Drehkreuz für die großen Militärtransporter dienen.

Zivile Forschung wird für militärische Zwecke nutzbar gemacht

Nach 1945 waren militärische Forschungsarbeiten zunächst verboten, später zumindest nur eingeschränkt erlaubt. Deshalb gibt es keine zentralen staatlichen Einrichtungen, die Rüstungsforschung in großem Umfang betreiben. Rüstungsforschung wird vor allem von privaten Unternehmen durchgeführt und entzieht sich deswegen öffentlicher Aufmerksamkeit. Wissenschaftliche Einrichtungen der Bundeswehr beschäftigen sich mit Wehrtechnik, Wehrmedizin und -psychologie sowie sozialwisschenschaftlicher Forschung. Dazu kommt das Geoinformationswesen. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt, das für die Bundesregierung die deutschen Raumfahrtprogramme durchführt, treibt auch deren miltärische Nutzanwendung voran.

Derartige Insitutionen erhielten 2005 zusammen mit Forschungsabteilungen der Rüstungskonzerne etwa 1 Milliarde Euro für Wehrforschung. Dabei kommt es zu einer intensiven Nutzung des "dual use"-Prinzips, bei dem wissenschaftlicher Leistungen, die für eine friedliche Entwicklung der Gesellschaft erbracht wurden, für militärische Bereiche genutzt werden. Aus Gründen der Geheimhaltung sind sie dann für zivile Zwecke oft nicht mehr einsetzbar.

Dieses Prinzip kann noch viel effektiver eingesetzt werden, wenn die zivile Forschung gleich in militärische Interessen eingebunden wird. Dieser Prozess wird durch verschiedene Maßnahmen forciert. Beipielsweise hat sich das Wissenschaftliche Forum für Internationale Sicherheit (WIFIS) die Aufgabe gestellt, "führende Persönlichkeiten und befähigte Nachwuchskräfte aus den verschiedenen Bereichen der Wissenschaften für Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu interessieren". Auch die Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften (FGAN) in Bonn konzentriert ihre Arbeit auf "Anwendungsgebiete, die für die Fähigkeiten der Bundeswehr besonders relevant sind", und wird dabei gefördert durch Ministerien, Bundesbehörden, die Deutsche Forschungsgemeinschaft und die Europäische Union. Zahlreiche Kooperationen mit Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Firmen vermitteln dabei den Wissenstransfer zwischen Forschung, Industrie und Bundeswehr.

Staatlich geförderte Wehr- und Sicherheitsforschung betreibt inzwischen auch die eigentlich zivile Fraunhofer-Gesellschaft. Fünf ihrer Institute haben sich vor drei Jahren zum "Verbund für Verteidigungs- und Sicherheitsforschung" zusammengeschlossen, um ihre militärischen Aktivitäten zu koordinieren.

Derartige Aktivitäten sollen sich lohnen. Um wissenschaftliche Einrichtungen noch stärker an militärischen Erfordernissen auszurichten, vergab der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) am 8.11.2006 zum ersten Mal den "Technologiepreis der wehrtechnischen Industrie" für 10.000 Euro. In der Jury saßen Vertretern der führenden Rüstungskonzerne - EADS und Rheinmetall -, des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr. Wehrforschung soll als selbstverständlicher Teil der Wissenschaft etabliert werden.

Dass derartige Tendenzen bestehen, zeigen Konferenzen über Sicherheitsfragen wie die Konferenz "NanoSecurity" in Halle, die erhebliche Konflikte innerhalb der Forschungsorganisation Max-Planck-Gesellschaft hervorgerufen hat. Auf der Veranstaltung demonstrierte ein Wissenschaftler den Teilnehmern die Herstellung panzerbrechender Geschosse von ungekannter Durchschlagskraft. Kritiker werfen dem Veranstalter Ulrich Gösele, Direktor am Max-Planck-Institut für Mikrostrukturphysik in Halle, vor, er wolle das Institut militarisieren, und erinnern an die Verwicklung der Vorgängerorganisation der Max-Planck-Gesellschaft, der Kaiser-Wilhelm-Gesellschaft, in die Rüstungsforschung vor und während der beiden Weltkriege. Als warnendes Beispiel wird der Wissenschaftler Fritz Haber genannt, der im Ersten Weltkrieg als Leiter des Kaiser-Wilhelm-Instituts für physikalische Chemie chemische Kampfstoffe entwickelte, die dann in Belgien eingesetzt wurden.

Bundeswehr und Gesundheitswesen

Auch die Verflechtung des militärischen Sanitätsdienstes mit Einrichtungen des zivilen Gesundheitswesens wird forciert. Eingeleitet wird sie durch eine Zusammenarbeit mit zivilen Krankenhäusern bei der Aus- und Weiterbildung des Klinikpersonals der Streitkräfte. Gleichzeitig werden die medizinischen Einrichtungen der Bundeswehr zu einem "integralen Bestandteil" des zivilen Rettungsdienstes gemacht und beteiligten sich mit Rettungshubschraubern und Notarztwagen an der Versorgung der Bevölkerung. Einen ersten vollständigen "Wirkverbund" mit einem zivilen Krankenhaus, der auch die Abordnung und den Austausch von Personal umfasst, hat das deutsche Militär in Westerstede (Niedersachsen) realisiert. Nun könnte man ja sagen, dass die Bundeswehreinrichtungen damit endlich mal einen nützlichen Auftrag erfüllen. Leider soll es langfristig anders herum funktionieren. Auf diese Art und Weise wird für den Fall vorgesorgt, dass eine größere Zahl verwundeter Soldaten versorgt werden muss.

Militarisierung der Medien

Um alle diese Tendenzen durchsetzen zu können, wird in den Medien eine gezielte Einflussarbeit geleistet. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vom 13.08.06 hat uns in aller Deutlichkeit erklärt, worum es dabei geht: "Die größte Aufgabe, die die deutsche Sicherheitspolitik in den nächsten Jahren vor sich hat, ist deshalb eine pädagogische, eine ins Innere gerichtete: Die Politiker müssen der deutschen Öffentlichkeit beibringen, dass geschichtliche, humanitäre und vordergründige materielle Erwägungen nicht der Grund dafür sind, dass deutsche Soldaten zu Konfliktherden geschickt werden. Im Kern geht es um etwas Grundlegenderes: Deutschland leistet seinen Beitrag zur Aufrechterhaltung der herrschenden Weltordnung, von der es profitiert wie wenige andere Länder." Im Klartext: die vorgeschobenen humanitären Begründungen sollen demnächst ausgedient haben. Der deutsche Soldat soll artig für die Aufrechterhaltung der herrschenden Weltordnung in den Krieg ziehen, auch wenn er selber vielleicht gar nicht so sehr davon profitiert wie andere in Deutschland.

Die nötige psychologische Einstimmung sollen unter anderem die Medien übernehmen. Auch die Bundeswehr baut gezielt Einfluss-Netzwerke in den überregionalen Medien auf. Für diese Art der zivil-militärischen Zusammenarbeit stehen Spezialisten und Experten aller notwendigen Berufssparten in der Reserveoffizierkameradschaft ziviler Führungskräfte "ZiFkra" zur Verfügung. Als zivile Multiplikatoren für eine militaristische Sicherheitspolitik werden sie in speziellen "Informationswehrübungen" von der Bundeswehr geschult und wenden sich dann u.a. an führende Vertreter entsprechender überregionaler Zeitungen. Als sogenannte "Mittler zwischen Gesellschaft und Streitkräften" sollen sie den Umbau der Truppe zur jederzeit weltweit aktionsfähigen Interventionsarmee propagandistisch begleiten.

Daneben bringt die "Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation" beim Strausberger Symposium prominente Vertreter des deutschen Journalismus wie den Leiter des ARD-Hauptstadtstudios Thomas Roth und "Spiegel"-Redakteur Claus Christian Malzahn zusammen mit Experten aus Militär und Politik. Seit 2005 wird unter dem Stichwort "Transformation" die mediale Begleitung des Umbaus der Bundeswehr zur jederzeit weltweit einsatzfähigen Interventionsarmee gefordert; die Notwendigkeit von Kriegsoperationen im Ausland sei ebenso zu vermitteln wie die steigende Zahl der daraus resultierenden Opfer: Die Gesellschaft in Deutschland sei darauf vorzubereiten, dass Bundeswehrangehörige in größerer Zahl sterben und andere Menschen töten.

Gleichzeitig wird auch der Soldat im Unterhaltungsformat wieder salonfähig gemacht. Bis zu Beginn der 90er Jahre trat er nur vereinzelt auf dem Fernsehbildschirm auf - Til Schweiger etwa spielte in "Die Lindenstraße" einen Rekruten. 1994 startete die ARD "Nicht von schlechten Eltern", eine Familienserie um Marineangehörige; 1995 (wiederholt 2002) leistet der Sohn der Familie in "Unser Charly" (ZDF) Wehrdienst bei der Marine. Seit 1997 wurden im ZDF rund 50 Folgen der Serie "Die Rettungsflieger" ausgestrahlt (mit Wiederholungen Mitte 2003). Die Bundeswehr stellte für die Dreharbeiten Hubschrauber, Piloten, Beratung und Schulungen bereit. Im Frühjahr 1999 zeigte der Sender ProSieben elf Folgen der Serie "Jets - Leben am Limit". Die Ausstrahlung der ersten Folge am 21. Februar fiel zeitlich mit der Debatte über den Einsatz der Bundeswehr - u.a. von TornadoJets - zusammen. Soldatische Tugenden, harte Ausbildung und treue Männerkameradschaft, die "Erotik" des Kampfjets werden begleitet von kernigen Sprüchen der jungen Kampfpiloten. Inzwischen spricht die Bundeswehr zufrieden davon, dass sie auch im Medienalltag "salonfähig" geworden sei.

Militarisierung der EU

Das abgestimmte Zusammenwirken ziviler und militärischer Unternehmungen wird natürlich auch auf höchster Ebene der EU debattiert. Anfang März 2006 warb Javier Solana beim Treffen der EU-Verteidigungsminister für die Verbesserung der zivil-militärischen Planung und Koordinierung bei EU-Militäroperationen. Wenn Deutschland am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, dann steht auf Angela Merkels Agenda die engere Verzahnung "ziviler" und militärischer Instrumente der EU-Außenpolitik ganz oben an und zwar mit einer eindeutigen Rollenverteilung: Das Kommando liegt bei der Truppe.



06.01.2007