Stoppt die Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Holt die Soldaten zurück!

3.12.2006: Kaum ist der Bundeswehreinsatz im Kongo beendet, schon werden Überlegungen über einen Einsatz in Darfur laut. Am 24. November hat die erste deutsch geführte EU-Battlegroup ihr letztes Training für Kampfeinsätze in Afrika oder Asien abgeschlossen. Dieses Maneuver galt als "Schwerpunktübung" der deutschen Streitkräfte in diesem Jahr. Ab 2007 können 1500 Soldaten innerhalb weniger Tage für weltweite Militäroperationen mobilisiert werden, damit "ungehinderter Warenaustausch" und "Rohstoffzufuhr" gesichert werden können. Wir sind der Meinung: Es reicht! Stoppt endlich die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Holt die Soldaten zurück!

Zusammen mit der Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier (AGF) e.V. und der DFG-VK Baden Württemberg, hat die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. eine Kampagne zur Beendigung der deutschen Auslandseinsätze gestartet. Hier ist der Aufruf der Unterschriftenliste:

Holt die Soldaten zurück! Stoppt die Auslandseinsätze der Bundeswehr!
Die Bundeswehr wird in immer neue Einsätze geschickt: Bosnien, Kosovo, Afghanistan, Kongo, Libanon etc., im Rahmen der NATO, der EU, der UN oder von ad hoc Koalitionen. Der ehemalige Verteidigungsminister Struck sagte, die deutsche Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt, in Afghanistan kämpf(t)en deutsche Soldaten an vorderster Kriegsfront mit. Offiziell dienen die Auslandseinsätze humanitären Zielen oder "unserer" Sicherheit. Ist das wirklich so? Im neuen Weißbuch der Bundeswehr steht, dass ein "ungehinderter Warenaustausch" und "Rohstoffzufuhr" auch militärisch gesichert werden sollen. Immer neue Bundeswehreinsätze schaffen keine Sicherheit, im Gegenteil, die Unsicherheit wird erhöht. Der BND-Chef Uhrlau sagt sogar: "Deutschland rückte und rückt aufgrund seines markanten außen- und sicherheitspolitischen Profils verstärkt ins Zielspektrum terroristischer Anschläge." Die Auslandseinsätze bedeuten eine Militarisierung der Außen¬politik mit Rückwirkungen auf die Innenpolitik. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern wird diskutiert und immer wahrscheinlicher. Ausgaben für Auslandseinsätze steigen. Soldatinnen und Soldaten werden immer mehr beansprucht, viele sind von Erlebnissen während der Auslandseinsätze traumatisiert - Soldatinnen und Soldaten werden getötet und müssen u.U. selbst töten. Zivile Akteure, selbst Hilfsorganisationen, werden immer stärker in militärische Planungen vor Ort eingebunden, und damit vermehrt selbst zum Ziel.

Wir sind der Meinung: Es reicht! Stoppt endlich die Auslandseinsätze der Bundeswehr!

Wir fordern:

  • Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr!
  • Strikte Einhaltung des völkerrechtlichen Gewaltverbots!
  • Keine Zivil-militärische Zusammenarbeit - gegen eine Militarisierung ziviler Akteure!
  • keine Bundeswehreinsätze im Inland!
  • Abrüstung statt Sozialabbau! Armutsbekämpfung statt Bekämpfung der Armen!
  • Zivile Konfliktbearbeitung statt weltweite Militarisierung!
Hier geht es zur Unterschriftenliste

Hintergrundinformationen zur Kampagne "Holt die Soldaten zurück!":



03.12.2006