Friedenskreis Castrop-Rauxel informiert zum Bush-Besuch

"Bush und Merkel: Kriege beenden - Kriegsplanungen stoppen!"

8.7.2006: "Da ist ein Wahnsinniger mit Massenvernichtungswaffen, auf dem Sprung zu einem Krieg, der die ganze Welt verderben wird." Das sagte Bush vor dem Irak-Krieg über Saddam Hussein. Nun, bekanntlich wurden im Irak keine Massenvernichtungsmittel gefunden. Heute erleben wir, wie für den nächsten Krieg gegen Iran unverblümt der Einsatz von Atombomben angekündigt wird. "Da ist ein Wahnsinniger mit Massenvernichtungswaffen, auf dem Sprung zu einem Krieg, der die ganze Welt verderben wird." Stoppt ihn! forderte deshalb der Friedenskreis Castrop-Rauxel anläßlich des Bush-Besuches am 13.7.2006.
Am 13. Juli 2006 wird zum 3. Male US-Präsident Bush Deutschland einen Besuch abstatten. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel eröffnete schon am 8.7. die bundesweiten Aktionen zu diesem Anlass. Wir erinnerten mit dem inzwischen weltweit bekannten Häftling Haj Ali Quaisi aus Abu Ghraib symbolisch daran, wie die US-Regierung bei dem Versuch, ihre Vormachtstellung zu sichern, das Völkerrecht mißachtet. Bush als Repräsentant dieser Politik ist uns nicht willkommen.

Unsere Proteste richten sich nicht gegen das amerikanische Volk, sondern gegen diejenigen, die jederzeit die Verteidigung der "westlichen Werte" im Munde führen, dabei aber die Absicherung ihrer Interessen im Auge haben und bereit sind, dabei Völkerrecht, UN-Charta und Genfer Konventionen überden haufen zu werfen. Die Namen Guantanamo, Abu Ghraib, Falludscha und Haditha auf unseren Plakaten stehen stellvertretend für andere Orte und Verbrechen, die bisher geheimgehalten werden konnten.

Monty Schädel, Bundessprecher der DFG-VK, erklärte "Ich bin zuversichtlich, dass Folterlager auf der ganzen Welt, Blitzkriege in der Vergangenheit und Säbelrasseln gegenüber neuen potentiellen 'Feinden' ausreichend Grund sein werden, dass in Stralsund und der Bundesrepublik viele Menschen dem Präsidenten und der Kanzlerin deutlich machen werden, was sie von solcher 'Politik' halten."

Die Demonstrationen anlässlich des Bush-Besuchs richten sich aber auch gegen die Bundesregierung, und zwar wegen ihrer wachsenden Bereitschaft zu weltweiten Kriegseinsätzen und ihrer aktiven Beteiligung an der politischen Eskalation des Atomstreits mit dem Iran. Wir erwarten von Kanzlerin Merkel, dass sie Präsident Bush unmissverständlich auffordert,
- die Kriege in Irak und Afghanistan sofort zu beenden,

- die Milliarden für die Kriegsführung in den Wiederaufbau der Länder zu stecken,

- alle Kriegsplanungen gegen den Iran einzustellen,

- alle Folterlager zu schließen

- und in allen Bereichen auf den Boden der internationalen Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren.

Wir erwarten von Kanzlerin Merkel, dass sie sich an neuem Kriegsunrecht gegen Iran nicht beteiligt!



l

08.07.2006