Am 10.2.2006 hatte der Friedenskreis zusammen mit der Volkshochschule zu einem Informationsabend über die Hintergründe des Irankonfliktes geladen. 47 Teilnehmer verfolgten interessiert die Ausführungen von Mohssen Massarrat. Leider musste die anschliessende Diskussion über Fragen aus dem Publikum abgebrochen werden, als noch längst nicht alle Fragen gestellt waren, weil der Referent seinen Zug rechtzeitig erreichen musste. Wer sich fortlaufend über die weitere Entwicklung im Irankonflikt informieren möchte, hat dazu auf der Iranseite des Friedensratschlags in Kassel Gelegenheit. Hier folgt eine kurze Zusammenfassung der dargestellten Hintergründe.
Die Hintergründe des Irankonfliktes reichen zurück bis in die Ölkrise, als die westlichen Staaten auf Mittel und Wege sannen, die teuer bezahlten OPEC-Dollars wieder in ihren Wirtschaftskreislauf zu integrieren. Damals wurde nicht nur das Schah-Regime im Iran aufgerüstet, auch den Nachbarn im Irak, Saudi-Arabien und den Vereinigten Emiraten wurden Waffen verkauft, was den späteren Iran-Irak-Krieg erst möglich machte. Darüberhinaus wurde dem Schah durch die USA und europäische Staaten die Nützlichkeit eines Atomprogrammes nahegelegt, das ab 1975 auch mithilfe der deutschen Firma Siemens aufgebaut werden sollte . Die erforderlichen Ingenieure und Wissenschaftler wurden in den USA und Deutschland ausgebildet. Obwohl dieses Atomprogramm unter der Herrschaft von Ayatollah Khomeini zunächst gestoppt wurde, bildet diese Gruppe von circa 4000 Ingenieuren und Wissenschaftlern noch heute eine starke Basis für die Fürsprecher einer Wiederaufnahme des Atomprogrammes. Ein weiterer Anstoß zur erneuten Hinwendung zur Atomtechnologie war die Erfahrung des Iran-Irak-Krieges mit dem Einsatz von chemischen Waffen durch den Irak.

Seit den 80er Jahren wurde das Atomprogramm wieder aufgenommen mit dem Ziel, 20 AKW mit eigenständigem Brennstoffkreislauf zu errichten. Dabei war den USA seit 6 Jahren bekannt, dass zwischen dem Iran und Pakistan eine Kooperation bestand, aber erst vor drei Jahren wurde sie plötzlich als neue Entdeckung der Geheimdienste verkauft. Seither dient die "Verhinderung einer weiteren Ausdehnung der Atomwaffen" als Vorwand für eine zunehmende Eskalation. Dass es dabei nicht wirklich um die Verhinderung weiterer Atommächte geht, zeigt die Haltung gegenüber Indien und Pakistan, die an dem Aufbau einer Atomstreitmacht nicht gehindert wurden.

Welches sind also die wirklichen Hintergründe für diese Eskalation bis zur Drohung eines Luftkrieges, für den bereits ausgearbeitete Pläne vorliegen einschließlich des Einsatzes von atomaren Mini-Nukes? (500 Mini-Nukes wurden sogar bereits an Israel ausgeliefert.)?

  • Auf militärischem Gebiet soll Israel die atomare Vormachtstellung im Nahen Osten behalten.
  • Mit der Besetzung Afghanistans und Iraks wurden die lokalen Hauptfeinde des Iran ausgeschaltet. Jetzt soll verhindert werden, dass der Iran sich zu einer regionalen Mittelmacht entwickelt. Die Ausschaltung seiner militärischen Anlagen unter dem Vorwand des Kampfes gegen die Atomwaffentechnologie bietet dazu ein willkommenes Mittel.
  • Möglicherweise erhoffen sich die westlichen Staaten auch einen Regimewechsel im Gefolge einer sozial desolaten Kriegssituation.
  • Auf jeden Fall sollen gegenüber allen anderen Schwellenländern Fakten geschaffen werden in Bezug auf den Atomwaffensperrvertrag. Er garantiert allen Ländern ein Völkerrecht auf Urananreicherung. Dies widerspricht inzwischen dem wachsenden Hegemonialanspruch der USA und der westlichen Staaten auf das atomare Monopol, so dass exemplarisch am Iran eine neue Auslegung des Atomwaffensperrvertrages durchgesetzt werden soll: nur die Atomstaaten sollen das Recht auf Urananreicherung behalten.
Die Darlegungen des Referenten werden gestützt durch den Verlauf der Verhandlungen zwischen der EU und dem Iran und den parallel stattfindenden Vorstandssitzungen der IAEA, die wir in unserer Chronologie des Irankonfliktes zusammengefasst haben.

18.02.2006