Hiroshima und Nagasaki mahnen:

Atomare Gefahren nehmen wieder zu

9.8.2005 Vor 60 Jahren starben auf Befehl des amerikanischen Präsidenten Truman innerhalb von wenigen Minuten 86.000 Menschen und der größte Teil der Stadt Hiroshima wurde zerstört. In Kenntnis dieser furchtbaren Auswirkungen wurde drei Tage später eine zweite Atombombe auf Nagasaki geworfen. 60 Jahre später setzen Friedensgruppen im In- und Ausland ihre Aktionen gegen die fortdauernden Gefahren durch Atomwaffen fort. Auch in Castrop-Rauxel, wo der Friedenskreis am 6. August auf dem Lambertusplatz an die Toten von Hiroshima und Nagasaki erinnerte und viele Unterschriften gegen die wieder erwachende Gefahr atomarer Militäraktionen sammelte.
Am Hiroshima-Gedenktag geht es um das Gedenken an die Tausenden von Toten, die einer politischen Entscheidung zum Opfer fallen mussten, deren öffentliche Rechtfertigung an Zynismus nicht zu überbieten ist. (In seiner Radioansprache am 9. August rechtfertigte Präsident Truman den Einsatz der Atomwaffen, indem er Hiroshima als "a military base" bezeichnete und sagte, das Ziel des Angriffs sei es gewesen, den Tod von Zivilpersonen so weit wie möglich zu vermeiden.) Aber auch 60 Jahre danach geht es immer noch darum, gegen die Atomwaffenarsenale zu kämpfen. Atomwaffen dürfen nie wieder zum Einsatz kommen; sie müssen geächtet und vernichtet werden. Aber von diesem Ziel sind wir in diesem Jahr sogar weiter entfernt als in den Jahren zuvor. Und leider hat wieder ein amerikanischer Präsident dabei seine Hand im Spiel.

Was ist passiert?

Noch auf der 6. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages im Jahre 2000 wurde ein13-Schritte-Programm verabschiedet, in dem die fünf offiziellen Atommächte eine völlige Beseitigung ihrer Atomwaffenarsenale zusagten - allerdings ohne Terminangabe. Immerhin war es war eine Absichtserklärung in die richtige Richtung. Teil dieses Programms bildete ein Atomteststopp-Vertrag, der auch von den USA unter der Regierung Clinton unterzeichnet wurde.

Später hat die republikanische Mehrheit des Senates unter Bush die Ratifizierung verhindert. Und das nicht ohne Grund, denn mit der Entwicklung von Mini-Nukes und bunkerbrechenden Atombomben ist die US-Regierung dabei, ihre Atomwaffen für den Erstschlag zu modernisieren. Inzwischen geht es nicht mehr, wie im "Kalten Krieg", um gegenseitige Abschreckung zwischen zwei Lagern mit mehrfachem Overkill. Nach der neuen US-Doktrin für Nuklearwaffeneinsätze soll die Miniaturisierung die Atomwaffen genauso einsatzfähig machen wie konventionelle Waffen, damit "begrenzte Atomkriege" geführt und gewonnen werden können.

Der neue US-Entwurf eines Strategiepapiers mit dem Titel "Doktrin für vereinte Nuklearoperationen" vom 15.3.2005 erlaubt den regionalen Kommandeuren der US-Streitkräfte, bei Präventivschlägen gegen Nicht-Atomwaffenstaaten auch sogenannte taktische Atomwaffen einzusetzen und dies nur auf den Verdacht hin, dass der "Gegner" Massenvernichtungswaffen besitzen. (Was ds bedeutet, wissen wir spätestens seit dem Irak-Krieg, der mit demselben falschen Argument begründet wurde.) Für die Freigabe der Waffen können sie sich laut Entwurf sogar direkt und ohne Umwege an den US-Präsidenten wenden. Diese Direktive steht in direktem Gegensatz zum Atomwaffensperrvertrag, in dem sich die Kernwaffen besitzenden Staaten 1995 verpflichtet hatten, im Kriegsfall keine Atomwaffen gegen nichtkernwaffenbesitzende Staaten einzusetzen.

Dabei handelt es sich nicht um blosse Planspiele: zur Zeit wird in den USA eine neue Fabrik zur Herstellung von Plutoniumkernen gebaut und die Atomtestgelände in Nevada werden für neue Atomtests vorbereitet.
Was ist die Folge dieses einseitigen Vertragsbruchs durch die USA? Aus Angst vor zunehmender Überlegenheit der USA reagieren nun auch andere Länder mit einer erneuten atomaren Aufrüstung: Russland und China haben die Modernisierung ihres Atomwaffenarsenals angekündigt. Länder wie Nord-Korea werden in ihren nuklearen Ambitionen bestärkt. Natürlich gerade auch durch die Erfahrungen des Irak, der mit seiner Abrüstung unter UN-Kontrolle zunächst wehrlos gemacht und dann dennoch angegriffen wurde.

Da wundert es nicht, dass die 7.Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages im Mai 2005 ohne Ergebnis beendet werden musste. Statt den seit 1968 vertraglich zugesicherten Beginn von Verhandlungen zur völligen Abrüstung aller Atomwaffen einzuleiten, verloren sich die Teilnehmer schon zu Beginn in fruchtlosen Diskussionen über die Tagesordnung und konnten sich im Laufe der einmonatigen Beratungen nicht auf konkrete Schritte gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen verständigen. Das Scheitern der Konferenz offenbart die schwerste Krise seit Bestehen den Vertrages.

In dieser Situation müssen alle Möglichkeiten ergriffen werden, um eine alternative Politik zu stärken, die auf friedliche Konfliktlösung zwischen den Staaten orientiert. Dabei zählt jeder Beitrag. Die Aktionen des Friedenskreises werden weiter gehen. Und wir hoffen, dass auch die Stadt Castrop-Rauxel, deren Bürgermeister auf Anregung des Friedenskreises jetzt Mitgelied im internationalen Netzwerk Bürgermeister für den Frieden ist, einen eigenen Beitrag leistet. Denn das beliebte Argument "Da kann man nichts machen..." zählt nicht. Auch die großen Ströme entstehen aus vielen einzelnen Tropfen.

09.08.2005