Militarisierung bringt keinen Frieden

Castroper Impressionen und die Sache im Sudan

Am 28.5.2005 traf sich der Friedenskreis Castrop-Rauxel wieder in der Fußgängerzone am Markt zum monatlichen Infostand. Inhaltlich ging es uns erneut um die zentrale Frage: "Friedenmissionen" der Bundeswehr in aller Welt - bringen sie wirklich Frieden? Oder handelt es sich um einen schönen Namen für weniger schöne Ziele? Hier einige Castroper Impressionen und Hintergründe zu der Kunst, sich in kleinen Schritten dem größeren Unglück zu nähern, die uns mit dem Knaller-Spruch "Deutschland braucht mehr Einfluß in der Welt" als gegenwärtige (und künftige) Berliner Außenpolitik verkauft wird.

In einem Flugblatt im April hatten wir eine erste Antwort auf die Frage nach den "Friedensmissionen" gesucht. Am letzten Samstag wollten wir der Frage am Beispiel des Sudan nachgehen, der in den letzten Monaten gleich zweimal zum Ziel für deutsche Soldaten wurde.

Castroper Impressionen

Das Thema des Infostandes rief bei den Passanten unterschiedliche Reaktionen hervor. Neben vielen gerade Jüngeren, die bei ihren Einkäufen nicht gestört werden wollten, gab es die üblichen Klassiker: "Kann nicht lesen", "Ihr spinnt doch", "Wir haben doch gar keinen Krieg" usw. Es fand fand sich aber auch der ehemalige Soldat, der eindringlich schilderte, wie sie damals, als der Krieg zu Ende war, alle gesagt hätten: "Niemals wieder" - und nun finge es wieder an.

Vielleicht wäre er als ehemeliger Soldat überzeugender als wir im Gespräch mit der Frau gewesen, die kein Flugblatt haben wollte, weil ihr Mann Berufssoldat sei. Uns blieb nur noch die Zeit für den Wunsch, dass ihm dort nichts zustossen möge. Aber gute Wünsche alleine haben die Welt bisher nicht verändert.

Wieviele gute Wünsche haben Soldaten in aller Welt begleitet, die ihr Leben für Ziele verloren, die sie nicht rechtzeitig in Frage gestellt haben? Eine resolute Dame der Kriegsgräberfürsorge kümmert sich noch heute um ihre Gräber, wollte sich aber von uns nicht zum Nachdenken über die wieder zunehmende Militarisierung anregen lassen. Unsere Meinung dazu ist ganz klar: Kriegsgräberfürsorge reicht nicht, wir müssen Vorsorge tragen, dass keine neuen Kriegsgräber hinzukommen.

Beispiel Sudan: In kleinen Schritten zu immer mehr Militär

Am 3.12.2004 beschloss der Bundestag einen Sudan-Einsatz der Bundeswehr. Bis zu 200 deutsche Soldaten sollen Transporthilfe für die Überwachungsmission der Afrikanischen Union in der sudanesischen Krisenregion Darfur leisten.

Nur vier Monate später, am 22.04.2005 stimmte der Bundestag der deutschen Beteiligung an der UN-Friedensmission im Sudan zunächst für sechs Monate zu. Entsandt werden sollen zunächst 50 Soldaten als Militärbeobachter im Süden und Osten des Landes und ausdrücklich nicht in der Krisenregion Darfur. Bereits für diese begrenzte Aktion veranschlagt der Bundestag Kosten von rund 1,3 Millionen Euro.

Und wer weiß, ob sie nach 6 Monaten beendet ist? Obwohl Deutschland mit 50 Mann bereits das größte nationale Kontingent an Militärbeobachtern stellt, erlaubt der Bundestagsbeschluss eine Beteiligung mit bis zu 75 Soldaten.Obwohl jetzt von 6 Monaten die Rede ist, kann der Einsatz unter Zugrundelegung der Resolution 1590 der Vereinten Nationen letztendlich bis zu sechseinhalb Jahre dauern.Obwohl versichert wird, dass die Soldaten nur im Süden und Westen des Landes eingesetzt werden, sagte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), bei Bedarf könnten die deutschen Soldaten auch als "Einzelexperten" für Verbindungsaufgaben zu der Darfur-Mission der Afrikanischen Union eingesetzt werden. Man werde jedoch nicht mit Bundeswehrsoldaten in die Region Darfur gehen, ohne zuvor die Obleute der entsprechenden Bundestagsausschüsse zu informieren. Wohlgemerkt: Nur zu informieren! (Spiegel online 22.4.2005) Die Ausweitung der Bundeswehraktivitäten spukt offensichtlich schon durch die maßgeblichen Köpfe.

Damit will man einen "deutschen Anspruch" in einem sehr erdölreichen Gebiet untermauern, in dem bereits jetzt deutsche Firmen umfangreiche Aktivitäten entwickeln. Lesen Sie hier das Flugblatt
31.05.2005