Empörung der speziellen Art:

"Entschuldigen Sie bitte, dass wir Sie gefoltert haben..."

13.5.2004 Die weltweite Empörung gegen die Folterung von Gefangenen im Irak hat seltsame Untertöne. Leute, die nichts gegen Streubomen auf Wohngebiete einzuwenden hatten, die 10.000 tote irakische Zivilisten für einen "akzeptablen Preis" und die die Anwesenheit von 160.000 US-Soldaten im Irak für eine "ganz normale Sache" halten, bekommen plötzlich angesichts der Folterbilder kalte Füße. Haben sie endlich eingesehen, dass man mit Kriegen keine Probleme lösen kann? Oder hat Gott das in den USA immer wieder beschworene Bündnis mit der "Sache Amerikas" aufgekündigt? Wir wollen sehen.

Es muß immer wieder daran erinnert werden: Schon wenige Stunden nach dem Terror-Anschlag auf das World Trade Center nutze Bush&Co. die Gunst der Stunde. "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns" sagte er und suchte sich danach unter zahlreichen Angeboten den Kriegsschauplatz aus. Erst Afghanistan, dann Irak... und weltweit wurden schon Wetten abgeschlossen, welcher der so zahlreichen Feinde Amerikas als nächster an die Reihe käme. Doch glücklicherweise gibt es zwischen einer Cumputersimulation im Pentagon und dem wirklichen Leben beachtliche Unterschiede. Die US-Besatzer im Irak hätten das in den letzten 12 Monaten lernen und daraus die Konsequenzen ziehen können. Haben Sie auch. Nur leider mal wieder die völlig falschen.

Krieg bedeutet Barbarei

Als in der irakischen Bevölkerung nach dem Blitzkriegsieg einfach keine rechte Begeisterung über 10.000 tote Zivilisten, über Streubomben, zerstörte Infrastruktur und den Ausverkauf des Landes aufkommen wollte, erklärte man das für eine vorübergehende Erscheinung. Als sich der Widerstand formierte (darunter viele Gruppen, die erst als Folge der US-Besatzung entstanden sind) reagierte die US-Militärmaschinerie genau so, wie sich das jeder Terrorist erträumt. Der US-Statthalter Paul Bremer erklärte schon im November 2003 eindeutig: "Wir werden den irakischen Widerstand bekämpfen und ihnen unseren Willen aufzwingen und wir werden sie fassen oder töten, bis wir unser Gesetz und Ordnung im Land durchgesetzt haben. Wir dominieren das Geschehen und werden dem Land unseren Willen aufzwingen."
Die Resonanz vor sechs Monaten in den Medien war dürftig. Wie überhaupt die Widerstandsaktionen im Irak mehr unter der Überschrift "Al Kaida" und "islamistischer Terror" abgebucht wurden, nicht aber als Reaktionen auf die von den USA und Großbritannien begangenen Verbrechen. Seit einigen Wochen ist die Situation anders. Heute haben auch einige der mächtigeren Medien, die sich ansonsten immer zurückhalten und Verständnis predigen, entdeckt, was Bremer mit seinen markigen Worten unter anderem meinte. Überfälle auf Moscheen und Gewerkschaftsbüros, wahllose Schüsse auf Demonstranten, nächtliche Durchsuchungen ganzer Stadtviertel sind nur die eine Seite der öffentlichen Gewalt. Die nicht-öffentliche Gewalt in den Lagern des US-Militärs, in den Gefängnissen Iraks und Afghanistans und an vielen anderen Stellen der Welt ist die andere, bisher kaum beachtete Seite. Ob Guantanamo oder Diego Garcia, ob Gefängnisse in Bagdad oder an anderen Orten: Willen aufzwingen, dominieren, töten ist die offizielle Linie der USA. "Folter und Terror" ist dafür nur ein anderes Wort.

Jetzt versuchen sich die Bremer, Bush und Co. aus der Verantwortung zu stehlen. Bush hat sich offiziell für die "Vorkommnisse" (gemeint sind die in der Presse dokumentierten Fälle von Folter) entschuldigt. "Entschuldigen Sie bitte, dass ein paar unserer Soldaten Sie gefoltert haben." Klingt merkwürdig, oder? Damit versucht er, den engen Zusammenhang von Völkerrechtsbruch, Krieg, Besatzung und Folter auszublenden. "Es sind nur einige Soldaten, die sich schuldig gamacht haben!" heißt es plötzlich. Aber wer gab die Befehle? Wer gab die Parolen aus? Wir erinnern uns: Willen aufzwingen, dominieren, töten...? Wer also trägt die direkte Verantwortung?

Warum nur Rücktritt? Rückzug muß das Ziel sein!

Es ist erstaunlich: Da haben USA und Großbritannien den Irak völkerrechtswidrig überfallen. Haben zehntausend irakische Zivilisten getötet. Das Land verwüstet. Beute gamacht für die Herren im Nadelstreifen. Und Rumsfeld galt danach als Genie. Bush galt als glücklicher Kriegsherr. Rührend die Berichterstattung seinerzeit auch in den deutschen Medien: Bewunderung für den Blitzkriegsieger. Ein Jahr später wendet sich das Blatt. Plötzlich ist Abscheu angesagt. Bilder von Folterungen machen die Runde, über die alle entsetzt sind. "Wie konnte das geschehen?" fragen jetzt dieselben Leute, die niemals eine Verurteilung des vorangegangenen Kriegs auch nur in Erwägung gezogen haben.

Dabei handelt es sich bei den Berichten über Folterungen an Gefangenen keineswegs um sensationelle Enthüllungen: Die Grausamkeiten des Kriegs einschließlich der Folterungen während der Besatzungszeit sind spätestens seit dem Sommer 2003 bekannt. Nur hat sich außer den unverbesserlichen Friedensaktivisten kein Mensch darum geschert. "Wo gehobelt wird, fallen Späne" hieß es. Aber damals glaubte man auch noch, schnell mit dem Irak fertig zu werden und danach neue Ziele in Angriff nehmen zu können.

Inzwischen ist auch den weniger Klugen klar geworden, dass es so einfach nicht geht. Man muß plötzlich erkennen, dass die Bush-Politik die Situation unsicherer gemacht hat. Kaum durfte diese Erkenntnis (mit 12-monatiger Verspätung) in den Medien verbreitet werden, da wächst schon die Zahl der Politiker und Meinungsmacher, die ihre ehemaligen Lieblinge Bush, Rumsfeld usw. nun gar nicht mehr lieb haben. Erfolglosigkeit macht einsam. Forderungen nach dem Rücktritt Rumsfelds werden laut erhoben. Donnerwetter, wie mutig. Freilich ist das Ganze mehr Wahlkampfgetöse in den USA als echte Empörung. Auch Bush`s Gegenkandidat, der Milliardär Kerry, hat zu keinem Zeitpunkt einen Zweifel daran gelassen, dass er hinter dem Irak-Krieg steht- und den Zielen dieses Kriegs!

Denn wenn sich jetzt plötzlich viele ehemalige Fans von Bush und Rumsfeld abwenden, so liebt man doch immer noch das irakische Öl und die Aussicht auf neu erschlossene Märkte und horrende Profite. Also greift man Bush&Co. nicht offen, sondern über die "Folterfrage" an. Das unglaubliche Leid der irakischen Gefangenen wird zur Munition im Wahlkampf. So kann man sich mit Tränen der Empörung vor den Kameras produzieren, ohne wirklich Position beziehen zu müssen. So kann man davon ablenken, dass man zwar mit starken Worten die Folter ablehnt, aber den Irak-Krieg und die Besetzung des Irak, also das Fundament dieser Folter, völlig in Ordnung findet. Deshalb ist (außer der Friedensbewegung) auch keiner der Empörten bisher auf die Idee verfallen, angesichts der grausamen Besatzungspolitik nicht nur den Rücktritt einiger Figuren, sondern den Rückzug der Truppen aus Irak zu verlangen.

Kleiderwechsel: Neuer Helm und neue Wäsche?

Die US-Politiker, die sich jetzt über Folterungen irakischer Gefangener moralisch ereifern, möchten die Richtung der Irak-Politik nur ein wenig korrigieren. Man möchte am besten die UNO als Schutzschild benutzen, um unter diesem Tarnmantel der "neutralen Hilfe" die erreichten Positionen im Irak zu sichern und die Ablehnungsfront der irakischen Bevölkerung durch materielle Zuwendungen aufbrechen, die dann nicht einmal von den USA bezahlt werden müßten. Man will sozusagen den grünen gegen den blauen Helm eintauschen.
Bei all dem ist ihnen die politische Zukunft des Irak im Grunde schnurz. Schon seit Monaten werden Figuren des alten Regimes wieder umworben. Offziere des Saddam-Geheimdienstes stehen längst auf der Gehaltsliste der Besatzungsmacht. Mancher Konzern hat sich nahezu komplette Polizeieinheiten des Saddam-Regimes als Private Schutztruppe angeworben. Besonders die Forderung "nach mehr Pragmatismus in der Irak-Frage", wie sie jetzt allenthalben erhoben wird, weckt unsere Besorgnis. Sie zeigt, dass man zu allem bereit ist. Sogar die Unterstützung eines quasi-diktatorischen Regimes wird für den Irak längst erwogen. Einzige Bedingung: Die wirtschaftlichen Fakten müssen stimmen. Es muß für Ruhe und Ordnung im Land gesorgt und den multinationalen Unternehmen müssen die Öllizenzen und die anderen irakischen Besitztümer, die man inzwischen erworben hat, garantiert werden.

Die Entwicklungen der letzten Wochen haben auch auf die deutschen Politiker eingewirkt. Nun hat sogar CDU-Merkel, stramme Vertreterin der Krieg-sofort-und-jetzt-Linie, ihre US-treue Unterwäsche abgelegt und ist auf Schröder's Kurs eingeschwenkt, ganz heimlich still und leise. Motto: Wir haben nichts gegen einen Krieg dann und wann, aber wir suchen uns den Krieg sorgfältiger aus. Daraus ergibt sich die gemeinsame Linie: Nicht den Krieg verurteilen und das Besatzungsregime in Frage stellen, sondern die Art der Besatzung moderat kritisieren. Dabei will man auch nicht allzuviel an moralischer Empörung zeigen. Schließlich wird derzeit auch in der Bundewehr die Werbetrommel für den "archaischen Kämpfer" gerührt, für den barbarische Eigenschaften zu neuen Tugenden werden. Und wie der Bundeswehr-Professor Michael Wolffsohn jüngst in einem TV-Interview übereifrig ausplauderte, gibt es auch bei der Bundeswehr längst eine "unbefangene Haltung zur Folterfrage".

So kommen sich die europäischen Interessen der "Kriegsgegner" mit denen der offiziellen Bush-Opposition á la Kerry immer näher: Die "Kriegsgegner" fordern Teilhabe an der Eroberung der irakischen Reichtümer. Die US-Kriegsmacher wollen ohne Preisgabe des Kriegszieles mehr politische und militärische Handlungsfreiheit zurückgewinnen. Ziel der gemeinsamen Politik ist es jetzt, über die UNO und die Nato mehr Breite für die Besetzung des Irak zu schaffen. Denn wenn ganz viele Staaten einen anderen Staat ausplündern und sich vorher selbst dazu per UNO Beschluß ermächtigt haben, kann das doch nicht mehr Unrecht sein, oder?
13.05.2004