Die teuren Träume von der militärischen Hauptrolle

<16.1.2004> Der Friedenskreis hat am Donnerstag, 15. Januar, seine erste Veranstaltung im Jahre 2004 erfolgreich durchgeführt. Zum Theme "Deutschland wird am Hindukusch verteidigt?" wollten sich 32 Teilnehmerinnen und Teilnehmer informieren. Und der Referent Lühr Henken aus Hamburg hat niemanden enttäuscht.
In seinem Refereat gab Henken einen kenntnisreichen Überblick über die Rüstungsmassnahmen seit 1991 und die damit einhergehende Abkehr von der im Grundgesetz verankerten Landesverteidigung. Was mit der Kohl-Regierung begann, hat Rot-Grün in den letzten Jahren realisiert: Globale Kriegseinsätze überall in der Welt sind jetzt das Ziel. Die von Henken referierten Fakten und Zitate ließen manchen der Anwesenden schlucken, obwohl man in den letzten Jahren wirklich einiges gewohnt war. Resumee: Schon heute ist Deutschland innerhalb der EU in militärischer Hinsicht vorn!

Vor allem der enge Zusammenhang von Wirtschaftsinteressen und Militarisierung in der deutschen und euopäischen Außenpolitik, von vielen allzusehr nur den USA unterstellt, wurde deutlich. Nicht humanitäre oder friedenssichernde Einsätze sind das Ziel. Explizit werden in den verteidigungspolitischen Richtlinien des Herrn Struck wie auch im parallelen Papier der EU die Sicherung der Wirtschaftsinteressen überall in der Welt als Ziel genannt. Deshalb die aktuellen "Bundeswehrreformen", deren Ergebnis eine weltweit operationsfähige Bundeswehr sein soll. Und wenn im Entwurf der EU-Verfassung die Aufrüstung in den Mitgliedstaaten zum Verfassungsgebot wird, ist auch klar, warum gerade jetzt der Sozialstaat auf der Abschußliste steht. Denn woher soll das Geld kommen, wenn man in der EU davon träumt, mit den USA militärisch gleichzuziehen? Natürlich aus der immer weiter gehenden Absenkung sozialer Standards.

Dem Vortrag Lühr Henkens folgte eine abwechslungsreiche Diskussion, in der es vor allem auch darum ging, wie man dieser Zwillingspolitik von Sozialabbau und zunehmender Militarisierung wirksam entgegentreten kann.

Leider hat die lokale Presse mal wieder gekniffen und die Veranstaltung des Friedenskreises ignoriert. Von WAZ und RN ist Aufklärung derzeit nicht zu erwarten. Wir werden in den nächsten Tagen die wichtigsten Fakten aus Lühr Henkens Beitrag auf dieser Website veröffentlichen und die Öffentlichkeitsarbeit mit Infoständen weiterführen. Mitarbeiter sind immer willkommen. Nächster Treff: Donnerstag, 22.1., um 19.30 Uhr im Gemeindehaus an der Wartburgstr.111
16.01.2004