Katzenjammer der Betrogenen

Sie lügen und betrügen, um ihre Kriege nach Bedarf zu starten. Das ist nichts neues. Aber es scheint, als habe sich die Zeitspanne zwischen Lügenkampgane und öffentlichem Katzenjammer stark verkürzt. Denn die "weltbedrohenden Waffenarsenale des irakischen Diktators", die unbedingt die Ermordung von 7.000 irakischen Zivilisten notwendig machten (von den Soldaten aller beteiligten Seiten nicht zu reden), diese Bedrohungslüge ist seit Wochen ein Medienthema. Vor allem in Großbritannien gehen die Wogen hoch. Aber auch in den USA schütteln einzelne Zeitungen langsam wieder den Starrkrampf des Front-Berichterstatters ab.

Dabei ist die Aufregung in Großbritannien bei genauerem Hinsehen ebensoschwer nachzuvollziehen wie die unverhohlene Häme deutscher Zeitungen. Journalisten beim Spiegel, Focus, Zeit und TAZ sollten eigentlich auf Jahre hinaus mit der Aufarbeitung ihres Beitrags zum Jugoslawienkrieg ausreichend beschäftigt sein. (Sie erinnern sich noch an den Hufeisenplan aus Scharpings Firma? Mit dieser erfundenen Massenmordlüge führte die Bundesregierung die deutsche Öffentlichkeit in den Krieg, der genauso völkerrechtswidrig war wie der Angriff auf den Irak.) Und was den jetzt viel diskutierten "Kriegsgrund" angeht: Was ist eigentlich nach dem Krieg anders als vorher? Erinnern wir uns.
Bush und Blair wollten den Irak besetzen. Schon im September 2002 war man dazu fest entschlossen. Im Irak gibt es das Öl in riesigen Mengen und in Großbritannien und USA gibt es die Konzerne, die daran interessiert sind. Außerdem ist der Irak günstig gelegen, war durch die Kriege des Diktators und das jahrelange Embargo geschwächt und durch die Abrüstungsmaßnahmen der UNO von wirklich gefährlichen Waffen gesäubert. (Das ist angewandte politische Ironie!) Beste Voraussetzungen für einen Blitzkrieg. Nur die eigene Öffentlichkeit stellte ein gewisses Problem dar. Also griff man zu den Mitteln, zu denen man seit Jahrzehnten greift, wenn man militärische Aktionen durchführen will.

Nun der große Katzenjammer bei Belogenen und Betrogenen. Da stehen die patriotischen Mitläufer wie begossene Pudel und beklagen sich. Weil sie vor dem Krieg vergessen haben, die Berichte der UN-Inspektoren zu lesen. Weil man lieber den merkwürdigen Dossiers glauben wollte, die nicht einmal als Dekoration für einem James-Bond-Film getaugt hätten. Weil sie zugeben müssen, dass man sie mit studentischen Seminararbeiten und Briefköpfen nicht vorhandener Minister geleimt hat.

(Sie erinnern sich doch? Die Täuschungen, die heute von einer aufgeschreckten britischen Öffentlichkeit diskutiert werden, wurden schon vor dem Irak-Krieg von der englischen Friedensbewegung aufgedeckt: Der britische Geheimdienst hatte Infos über die gefährlichen Waffen des Irak aus einer 12 Jahre alten Studentenarbeit abgeschrieben - samt Rechtschreibfehlern. Und an entscheidenden Stellen hat man einfach aus Sätzen wie "Unterstützung von Organisationen" solche Sätze wie "Unterstützung von terroristischen Gruppen" gemacht, damit es schön gefährlich klingt. Und die Erkenntnis des britischen Geheimdienstes, Saddam habe im Niger 500 Tonnen waffenfähiges Uran gekauft, wurde von Bush in seiner Rede an die Nation am 28. Januar verkündet. Der als Beweis vorgelegte Briefwechsel war aber schon Monate vorher als Fälschung enttarnt worden (Spiegel online, 7.6.2003). Briefkopf und Datum passten einfach nicht, weil der im Brief genannte Minister zu diesem Zeipunkt nicht Minister war. Und die Zusammenarbeit zwischen Saddam und Al Kaida? Auch hier hatte der CIA schon vor dem Irak-Krieg entschieden abgewunken und das vorige Woche nur wiederholt. Aber all das wollte offenbar außer der Friedensbewegung niemand so genau zur Kenntnis nehmen.)

Jetzt packen auch noch die Geheimdienstleute aus (Spiegel online, 10.6.2003). Die Mitarbeiter der Fälscherwerkstatt geben sich plötzlich nobel und distanzieren sich von ihren eigenen Fälschungen. Vermutlich, weil sie so schlecht sind, dass es gegen die Fälscherehre verstößt. Man bietet inzwischen die eigenen Protokolle dem Parlament an, aus denen klar hervorgehen soll, wie von "ganz oben" immer wieder die Anweisung kam, Geheimdienstberichte so zu frisieren, dass sie die Bedrohungslüge stützen. Blair sah sich inzwischen genötigt, einen Untersuchungsausschuss einzuberufen, der aber wieder nur "geheim" arbeitet und nur von Blair höchstselbst berufene Personen arbeiten darin mit. Natürlich wegen der "nationalen Sicherheit".
Bush und Blair spekulieren auf das kurze Gedächtnis und behaupten jetzt treuherzig, niemals von Massenvernichtungswaffen, sondern nur von "Programmen zur Entwicklung" derselben gesprochen zu haben (Spiegel online, 10.6.2003). Das ist natürlich eine neuerliche Lüge. Jede Bush-Rede vor dem Senat oder vor der UNO belegt das. Am 24. September vergangenen Jahres ließ Blair ein Dossier veröffentlichen, in dem gleich viermal (!) zu lesen war: Saddam Hussein verfügt über B- und C-Waffen, die er innerhalb von 45 Minuten aktivieren kann. Dasselbe behauptete Blair ein paar Tage später in einer patriotischen Rede im Unterhaus und wiederholte es seitdem bei seinen wöchentlichen Pressekonferenzen. Aber das kümmert die Lügenbolde nicht. Der Krieg ist gewonnen. Das Ziel ist erreicht. Auf zu neuen Taten...

Und das genau ist der Knackpunkt: Wie begegnet man den neuen Taten? Welche politischen Schlußfolgerungen hören wir von den betrogenen Kriegsbefürwortern? Hören wir von dort das Eingeständnis eigener Fehler? Zumindest eine nachträgliche Verurteilung des Kriegs? Oder gar eine Entschuldigung gegenüber den Angehörigen der Opfer, die für Lügen starben? Hören wir die Forderung nach Wiedergutmachung? Nach einer Abkehr von militärischen Aktionen? Keine Rede davon. Auch die unversehens aus ihren patriotischen Stellungen aufgeschreckten Krieger, die sich etwas allzu heuchlerisch über Täuschung und Betrug beklagen, denken ganz überwiegend nicht an irgendwelche Konsequenzen. Die Mehrzahl von ihnen war vor dem Krieg bereitwillig in Gleichschritt verfallen. Nach dem Krieg versuchen sie, ihre Rolle als getäuschte Opfer für das alltägliche politische Hick-Hack zu nutzen. Und die mediale Öffentlickeit ergötzt sich an der Ruchlosigkeit der Politik.

Und trotzdem werden wir diesen etwas anrüchigen und fragwürdigen Streit der Kriegsbetreiber um einen passablen Kriegsgrund weiter beobachten und nicht müde werden, das Thema breit und breiter zu treten. Es ist doch schön festzustellen, dass es den Herren der Kriege gegenwärtig schwerer fällt, ihre militärischen Ziele propagandistisch durchzusetzen. Die weltweiten Aktionen gegen den Irak-Krieg konnten zwar den Krieg nicht verhindern. Aber die weltweite Beobachtung und die hartnäckige Entlarvung der Propagande entfaltet eine neue Dynamik. Und bei allem Spott für die gelackmeierten Abnicker aus den Parlamenten: Hoffen wir, dass unter ihnen auch ein paar sind, die ihre Position tatsächlich überdenken und mit ihrer Loyalität in Zukunft sorgsamer umgehen. Und natürlich wollen wir, dass von den Millionen Menschen, die gutwillig den Lügen der Politiker glaubten, beim nächsten Mal so viele wie möglich genauer hinsehen, bevor sie in patriotische Wallung geraten - eine Zustand, von dem seit langem bekannt ist, dass er dem klaren Denken und dem gesunden Menschenverstand abträglich ist.
11.06.2003