200.000 Tote in Hiroshima und Nagasaki warnen:

Keine neue atomare Rüstungsspirale
12.8.2019: 1945 starben auf Befehl des us-amerikanischen Präsidenten in Hiroshima in wenigen Minuten 86.000 Menschen. In Kenntnis dieser furchtbaren Wirkung wurde drei Tage später ohne militärische Notwendigkeit eine zweite Atombombe auf Nagasaki geworfen. Mehr als 200.000 Menschen starben sofort oder an den Spätfolgen. Trotzdem entwickelten die USA diese schreckliche Waffe weiter. Die Sowjetunion reagierte 4 Jahre später mit einer eigenen Atombombe. Das atomare Wettrüsten war eröffnet und immer führten die USA als erste neue Atomwaffen ein, bis materielle und politische Kosten eine Rüstungskontrolle erzwangen. Diese Vereinbarungen werden nun verlassen und wieder haben die USA den Anfang gemacht. Der Friedenskreis nahm die Gedenktage zum Anlass, um mit einem Flugblatt am 9.8.2019 nähere Informationen zu geben.

Atomare Vormacht

Schon 1992 nach dem Zusammenbruch der UdSSR erklärte die Pentagon-Strategie "No-Rivals-Plan": " wir müssen unsere Strategie jetzt darauf konzentrieren, dem Aufstieg jedes möglichen Konkurrenten globaler Dimension zuvorzukommen." Mit Trumps Worten: "Aber solange Staaten Atomwaffen haben, werden wir im Rudel ganz oben stehen." Dazu werden die Atomwaffen in den nächsten 10 Jahren mit einer halben Billion (!) Dollar modernisiert. Gleichzeitig wird gesagt, die Atomwaffen der USA seien die "wichtigste Garantie für die Sicherheit der Verbündeten" gegenüber einem zum Atomkrieg bereiten Russland. Bei genauerer Betrachtung haben die USA die ersten Schritte getan:

mit dem Raketenabwehrschirm,

1999 beschlossen die USA den Raketenabwehrschirm. Ein einseitiger Schutzschild verhilft zur Erstschlagsfähigkeit, weil seine Raketen die atomare Antwort abfangen oder abschwächen. Mit den Worten "freedom from attack and freedom to attack" (Freiheit vor einem Angriff und zum Angriff !) bestätigt die atomare Pentagon-Strategie von 2000 klipp und klar, dass der Raketenschirm die USA nicht nur vor einem Erstschlag schützen, sondern auch den eigenen Erstschlag ermöglichen soll. Dafür kündigten die USA 2001 einseitig den ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen. Heute stehen sie bereits in Kalifornien, Alaska, Europa und Südkorea. Dass sich das Kommando- und Kontrollzentrum für diese Anlagen in Ramstein befindet, dient nicht unserer Sicherheit, sondern macht Deutschland zu einem bevorzugten Angriffsziel.

mit Minimukes:

seit 2002 umfassen us-amerikanische Atomwaffen-Strategien "begrenzte Atomkriege" mit kleineren, zielgenaueren Waffen, die immer noch eine Sprengkraft bis zum 6fachen der Hiroshima-Bombe besitzen, sogar gegen Nicht-Atomwaffenstaaten. Inzwischen hat die Produktion dieser "Mininukes" begonnen.

atomaren Lenkraketen:

Auch die 20 US-Atomwaffen in Büchel in der Pfalz sollen gegen eine neue Generation von lenkbaren, vielseitig einsetzbaren "smarten Atombomben" ausgetauscht werden, die in militärischen Führungskreisen mit der Idee eines "führbaren" Atomkriegs verbunden sind.

und landgestützten Mittelstreckenraketen:

In diesem Jahr kündigten die USA den INF-Vertrag, der landgestützte atomare Mittelstreckensysteme zwischen 500 und 5.500 Kilometern Reichweite verboten hatte. Als Begründung dient der Vorwurf an Russland, bereits eine neue Mittelstreckenrakete entwickelt zu haben. Russland behauptet, es handele sich um eine Rakete mit geringerer Reichweite. Warum haben die USA zur Klärung dieser Frage weder die im INF-Vertrag vorgesehene Überprüfungskommission angerufen, noch die russische Einladung zu einer Vor-Ort-Inspektion angenommen? Nach dem früheren Verifikationsexperten der Bundeswehr Wolfgang Richter hätten damit sämtliche Zweifel über die Reichweite geklärt werden können (Deutschlandfunk 30.1.2019).

Aber ohne Moratorium:

Nun hat Russland ein Moratorium für die Stationierung von Raketensystemen mittlerer und kürzerer Reichweite in Europa vorgeschlagen. Warum haben die USA und die NATO diesen Vorschlag nicht einmal geprüft? Damit droht nun die erneute und unkontrollierte Stationierung von us-amerikanischen und russischen atomaren Mittelstreckenraketen in Europa, obwohl sich nach einer aktuellen Greenpeace-Umfrage 86 Prozent der Bevölkerung dagegen aussprechen.

Auch Pläne für eine "europäische Atombombe" bringen nicht mehr Sicherheit: wenn französische Atombomben mit Geld aus Deutschland modernisiert werden und dann unter teilweiser deutscher Verfügungsgewalt stehen, ist das eine Verletzung des Atomwaffensperrvertrages und führt zu Destabilisierung und Gegenmaßnahmen.

Echte Sicherheit kann nur die Abschaffung von Atomwaffen bringen. 2017 verabschiedeten 122 Staaten bei den UN den Vertrag zur völkerrechtlichen Ächtung von Atomwaffen. Er verbietet Entwicklung, Produktion, Besitz und Einsatz von Atomwaffen. Bis jetzt haben 70 Staaten unterzeichnet und 24 ratifiziert. Laut einer aktuellen Umfrage von Greenpeace sprechen sich 91 Prozent der Bevölkerung für den Beitritt Deutschlands zum UN-Verbotsvertrag aus.
Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf:

  • Den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen

  • Keiner Stationierung von atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa zuzustimmen

  • Den Abzug der us-amerikanischen Atomraketen in Büchel zu fordern

  • Als Gegenprojekt eindringlich ein neues multilaterales Abrüstungsabkommen aller Atomwaffenstaaten einzufordern.
12.08.2019