Abzug und Ächtung aller Atombomben ist das Gebot der Stunde

Die Atomkriegsgefahr ist nicht gebannt
12.8.2018: Am 6. und 9. August 1945 verglühten Hiroshima und Nagasaki im Feuer. An einem Informationsstand am 11.8.2018 erinnerte der Friedenskreis Castrop-Rauxel in einem Flugblatt an die Opfer und reihte sich ein in die Stimmen, die weltweit fordern, den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen zu unterstützen.
Obwohl das entsetzliche Leid der Opfer, das kaum in Worte zu fassen ist, bereits für alle Zeiten zur Ächtung dieser furchtbaren Waffen hätte führen müssen, wurde sie von den USA als vermeintlicher Garant für Sicherheit und Unangreifbarkeit weiterentwickelt. Die drei anderen Siegermächte des II. Weltkriegs und vor allem Russland und China zogen nach, um der potentiellen Bedrohung ein Gegengewicht gegenüber zu stellen.

Nach dem Ende der Sowjetunion und des Warschauer Pakts hätte eine allgemeine Friedenspolitik beginnen können. Das Gegenteil trat ein mit dem entfesselten Anspruch der USA auf die dominierende Weltmachtposition und der erklärten Absicht, alle "Rivalen" auf dem Weg dorthin auszuschalten. Militärisch untermauert wird dieser Anspruch seit 1992 auch mit der Renovierung des Atomwaffenarsenals, der Entwicklung kleinerer, lenkbarer Bomben mit variabler Sprengkraft und der Entwicklung einer Atomwaffenstrategie der "begrenzten Atomkriege" sogar gegen Staaten, die selbst keine Atomwaffen besitzen.

Diese Politik bleibt nicht unwidersprochen. Auf Initiative von Nicht-Atomwaffenstaaten hat es 2017 einen Durchbruch zur Ächtung dieser dem humanen Völkerrecht widersprechenden Massenvernichtungswaffe gegeben: Am 7. Juli 2017 haben 122 Mitgliedsstaaten der UNO (von 193) auf einer Konferenz in New York für ein völkerrechtlich verbindliches Verbot der Atomwaffen und für deren endgültige Abschaffung gestimmt. Dieser Beschluss ist eine wichtige Aufforderung an die Atommächte, die von nun an illegalen, geächteten Atomwaffen nicht einzusetzen.

Bisher haben ihn 60 Staaten unterzeichnet und 14 Staaten ratifiziert und die Unterstützung für das UN-Atomwaffenverbot wächst, obwohl die Atommächte sowie alle NATO-Staaten dieses Abkommen bislang boykottieren. Am 8.8. beschloss beispielsweise der Stadtrat von Los Angeles eine Resolution, in der die Vereinigten Staaten aufgefordert werden, den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen zu unterstützen. Zudem soll der US-Präsident nicht mehr im Alleingang einen Atomschlag befehlen können, die US-Atomwaffen sollen aus der Stufe der höchsten Alarmbereitschaft genommen und die Pläne zur sogenannten "Modernisierung" der Atomwaffen gestoppt werden.

In Deutschland hat die Bremische Bürgerschaft schon im Dezember letzten Jahres den Bremer Senat aufgefordert, sich auf Bundesebene für den deutschen Beitritt zum UN-Atomwaffenverbot einzusetzen und 183 Abgeordnete des Bundestags, der Landtage und des Europaparlaments unterstützen die ICAN-Erklärung, in der sie sich verpflichten, auf die Unterzeichnung und die Ratifizierung des Vertrages hinzuwirken.
12.08.2018