Ostermärsche trotzen dem Wetter

"Truppenaufmärsche und Auslandseinsätze stoppen, Verhandeln statt schießen, Abrüsten statt Aufrüsten!"
3.4.2018: In Über 90 Städten fanden trotz teilweise sehr schlechtem Wetter auch in diesem Jahr wieder Ostermärsche, Kundgebungen oder auch Mahnwachsen statt. Sie mobilisierten teilweise mehr Menschen als in den Vorjahren. Unter dem Motto "Truppenaufmärsche und Auslandseinsätze stoppen, Verhandeln statt schießen, Abrüsten statt Aufrüsten!" rief der Ostermarsch Ruhr dazu auf, nicht die Augen vor zunehmender Militarisierung und Gewalt zu verschließen, sondern folgenden Forderungen zu mehr Bekanntheit zu verhelfen:

Gegen die atomare Bedrohung gemeinsam vorgehen!

Obwohl der Bundestag 2010 parteiübergreifend den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland beschloss, erklärt sich die Bundesregierung heute damit einverstanden, die in Deutschland stationierten US-Atombomben ab 2019 unter dem Vorwand einer 'Modernisierung' gegen eine 'gebrauchsfähigere' Weiterentwicklung auszutauschen. Die neuen Waffen senken die Einsatzschwelle. Sie erhöhen die Gefahr ihrer Anwendung.

Statt Friedenspolitik zu betreiben, weigert sich Deutschland, den schon von ca. 130 Staaten unterstützten 'UNO-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen' zu unterzeichnen! Wir fordern die Bundesregierung auf, den `UNO-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen` zu unterzeichnen!
Kampfdrohnen ächten statt beschaffen!

Für 2018 plant die Bundesregierung die Beschaffung bewaffneter Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Das Töten per Joystick soll auch deutsche Realität werden. Der Einsatz von Kampfdrohnen verwischt die Grenzen zwischen Krieg und Frieden und führt zu willkürlichen Tötungen, auch von Zivilisten. Drohnen öffnen den Weg zu autonomen Waffensystemen, die ohne menschliche Einflussnahme töten. Dazu sagen wir nein!

Der Friedensnobelpreisträger Europäische Union darf kein Militärpakt werden!

Der im Herbst 2017 auf Ministerebene beschlossene EU-Militärpakt 'Pesco' (Ständige Strukturierte Zusammenarbeit) steht für eine weitere Militarisierung Europas. Das Konsensprinzip wurde aufgehoben, damit Kriegseinsätze der EU leichter beschlossen werden können. Eine kontinuierliche Erhöhung der Militärausgaben und die verpflichtende Truppenbereitstellung für EU-Battlegroups sind Teil des Pakts. Notwendig ist jedoch, Europa zu einem Kontinent des Friedens zu machen. Dazu bedarf es eines Kurswechsels der EU weg vom Militärischen hin zu friedlicher Konfliktlösung unter dem Dach kollektiver Sicherheitssysteme wie der UNO oder der "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (OSZE).

Kriegs- und Waffenexport stoppen!

Das Leid der Kriege treibt Millionen Menschen auf eine lebensgefährliche Flucht aus den zerstörten Erdregionen zerfallender Staaten. Kriege sind Fluchtursachen. Die Flüchtlinge brauchen unsere Hilfe und unsere Aufnahmebereitschaft. Fluchtursachen sowie Rassismus und Faschismus bekämpfen heißt auch, Kriegs- und Waffenexporte sofort zu beenden. Nur eine Politik des Friedens kann die Grundlage zur Stärkung der Menschenrechte, des Asylrechts, der Demokratie und sozialer Standards bilden.

Kein Werben fürs Töten und Sterben!

Die Bundeswehr lockt Jugendliche mit Dokusoaps und Abenteuercamps in den Kriegsdienst. Dieser wird verharmlost und als großes Abenteuer dargestellt. Krieg ist kein Abenteuer. In teuren Anzeigen fordert die Bundeswehr auf: 'Mach was wirklich zählt!' Was wirklich zählt, ist Frieden und Abrüstung! Wir sagen nein zu verharmlosender Bundeswehr-Werbung und der Rekrutierung Minderjähriger, nein zur Kooperationsvereinbarung Schulministerium - Bundeswehr!

Rechtsentwicklung zurückdrängen!

Mit dem Einzug der AfD sitzt nun eine rechtsextreme, rassistische Partei im Bundestag, deren Anführer die Taten deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen verherrlicht. Sie fordert die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr "mit höchster Intensität" und tritt ein für die Militarisierung der Bildung. Rechte Ideologien fördern Feindbilder, Konfrontation und Krieg, im Inneren schüren sie Hass und Gewalt. Den Umtrieben von AfD, der NPD und der "RECHTEN", von Identitären, Reichsbürgern und anderen rassistischen Gruppen stellen wir uns entgegen!
Die Ostermärsche an Rhein und Ruhr begannen schon am Freitag mit einem Protestmarsch in Gronau gegen die einzige kommerzielle Urananreicherungsanlage in Deutschland, die auch zum Bau von atomwaffenfähigem Uran genutzt werden kann.In Bonn beteiligten sich trotz strömenden Regens etwa 500 Menschen. In Düsseldorf protestierten mit etwa 1000 Personen deutlich mehr als im vergangenen Jahr gegen die Atomwaffen und die Rüstungspolitik der Bundesregierung. Auch an der Fahrradetappe zwischen Essen und Bochum nahmen trotz schlechten Wetters wieder etwa 80 Personen teil. Mehrere hundert Personen beteiligten sich an der traditionellen Abschlussetappe von Bochum nach Dortmund. Zum ersten Mal fand in NRW in diesem Jahr auch in Dülmen ein Ostermarsch statt, kurzfristig wurde symbolisch die Hauptzufahrt des US-Militärdepots blockiert.
Gleichzeitig fanden bundesweit weitere Demonstrationen statt, an denen sich insgesamt mehr Menchen beteiligten als in den Vorjahren:

  • In Stuttgart waren am 31. März über 3.000 Menschen für Frieden auf der Straße. Themen beim Protest waren u.a. der Angriffskrieg der Türkei mit Panzern "Made in Germany" und die im Mai in Stuttgart stattfindende Rüstungsmesse ITEC.

  • Auch in Hamburg gingen am Montag etwa 3.000 Menschen auf die Straße.

  • Mehrere tausend Menschen haben in Berlin am Samstag gegen Kriege und die westliche Politik gegenüber Russland demonstriert. Der Theologe Eugen Drewermann forderte ein Ende der fortgesetzten Militarisierung der Politik, den Abzug der US-Atomwaffen aus der Bundesrepublik, ein Ende des Drohnenkrieges über die US-Basis Ramstein sowie letztlich den Austritt aus der Nato.
    In Frankfurt forderten die Teilnehmer bei einem die Einstellung aller und eine drastische Umschichtung der öffentlichen Haushaltsausgaben" - statt des NATO-Ziels einer Erhöhung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts soll mehr Geld in Bildung, Gesundheit, Umwelt und Wohnen fließen.

  • In Büchel wurde der den Beitritt der BRD zum Verbotsvertrag bei den Vereinten Nationen und der Abzug der Bomben aus Büchel gefordert.


>>> Eine Übersicht der Reden findet sich unter: https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2018/reden
03.04.2018