Mehr als 130.000 Tote in Hiroshima und Nagasaki warnen:

Keine neue atomare Rüstungsspirale
7.8.2016: Nach 71 Jahren wird der Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki durch die USA nur noch am Rande thematisiert. Die Erinnerung an das bisher größte Verbrechen der Menschheit auf Befehl eines us-amerikanischen Präsidenten passt nicht in die Pläne für die neue atomare Aufrüstung. Deshalb erfordert das unaussprechliche Leid der Toten und Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki nicht nur ehrendes Angedenken, sondern auch einen kritischen Blick auf die neue atomare Aufrüstungsspirale. Der Friedenskreis verteilte deshalb am 6.8.2016 dieses Flugblatt.

In Hiroshima begann der "kalte Krieg"

Die USA haben die Atombombe als Erste bis zu Einsatzfähigkeit entwickelt. 1945 starben auf Befehl des amerikanischen Präsidenten Truman innerhalb von wenigen Minuten 86.000 Menschen und der größte Teil der Stadt Hiroshima wurde zerstört. In Kenntnis dieser furchtbaren Auswirkungen wurde drei Tage später eine zweite Atombombe auf Nagasaki geworfen. Auch danach wurde in vollem Bewusstsein der katastrophalen Auswirkungen dieser Waffe die Entwicklung von den USA nicht eingestellt. In Anbetracht der Erfahrung, dass die USA nicht gezögert hatten, auch die zweite Atombombe auf Nagasaki abzuwerfen, obwohl es dafür keine militärische Notwendigkeit gegeben hatte, reagierte die Sowjetunion mit der Entwicklung einer eigenen Atombombe, die vier Jahre später eingeführt wurde. Im Kalten Krieg erlebten wir dann eine gefährliche Eskalation des nuklearen Wettrüstens. Beide Seiten modernisierten ihre Atomwaffenarsenale, wobei eine genauere Betrachtung zeigt, dass die USA immer als erste neue Atomwaffengattungen einführten.
Seitdem gehört der Kampf für die Abschaffung aller Atomwaffen zu den zentralen Zielen der Friedensbewegung in allen Ländern der Welt. Es konnten zumindest Abkommen zur Begrenzung atomarer Rüstung erzielt werden. Im Atomwaffensperrvertrag aus dem Jahr 1970 verpflichten sich die Vertragsstaaten "in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle."

Wir sind Zeuge einer neuen Eskalationsspirale

Das Gegenteil ist der Fall. Obwohl der Einsatz dieser Waffen die gesamte Existenz der Menschheit bedroht, werden wir heute wieder Zeuge einer neuen atomaren Eskalationsspirale. Dabei bekommt das Atomwaffenarsenal durch Modernisierung und Weiterentwicklung in Richtung auf kleinere und flexiblere Einheiten eine neue Qualität. Dies könnte die Hemmschwelle für ihren Einsatz senken und erhöht damit enorm die Gefahr eines tatsächlichen atomaren Krieges.

Im Juli 2016 bestärkte der NATO-Gipfel in Warschau einmal mehr eine Politik der Konfrontation und der militärischen Stärke an der russischen Westgrenze, die auch eine atomare Aufrüstung einschließt. In der Warschauer Erklärung heißt es, vor allem die Atomwaffen der USA stellten die "wichtigste Garantie für die Sicherheit der Verbündeten" dar. Die verantwortlichen Politiker rechtfertigen dies mit notwendiger Abschreckung gegen die atomare Aufrüstung in einem zum Atomkrieg bereiten Russland. Eine genauere Betrachtung zeigt, dass wiederum die USA lange vor der Ukraine-Krise die ersten Schritte in das neue atomare Wettrüsten getan haben. Denn bereist der Beschluss zur Stationierung des Raketenschirms von 1999 war die Basis für eine neue Asymmetrie und damit der Beginn der neuen atomaren Aufrüstungsspirale. Die russische Antwort wurde in Kauf genommen. Es ging dabei nicht mehr um Systemkonkurrenz, sondern um die Absicherung der neuen globalen Vormachtstellung der USA mit allen Mitteln.

Eine Zusammenstellung der us-amerkanischen Strategien für den tatsächlichen Einsatz von Atomwaffen, die lange vor der Ukraine-Krise entwickelt wurden, und die daraus resultierende Modernisierung des Atomwaffenarsenals findet sich hier.

Mehr Sicherheit durch Atomwaffen?

Das Gegenteil ist der Fall: Wie aus den oben genannten Plänen hervorgeht, wächst mit zunehmender Aufrüstung auf beiden Seiten die sogenannte "atomare Hemmschwelle", eine beschönigende Bezeichnung für die Bereitschaft, diese Waffen auch tatsächlich einzusetzen, um gefährdete Machtpositionen zu behaupten. Sobald die amerikanische Raketenabwehr um Russland herum errichtet und einsatzfähig ist, steigt die Versuchung, einen atomaren Erstschlag gegen das russische Atomwaffenarsenal zu richten. Trump persönlich machte mit seiner Bereitschaft für den Einsatz einer Atombombe deutlich, dass eine Bewerbung um das Präsidentenamt keine Garantie für Besonnenheit ist. Dies wird auf der Gegenseite zu ähnlichen präventiven Plänen führen. Die neue Phase des Kalten Krieges kann also sehr schnell in einen "heißen Krieg" umschlagen.

Auch ein "Krieg durch Versehen" wird mit zunehmender Aufrüstung immer wahrscheinlicher. In den vergangenen 60 Jahren gab es zumindest zwanzig äußerst kritischer Situationen - sowohl im Osten als auch im Westen. Letztlich hat nur die Reaktion von Offizieren Schlimmeres verhindert hat. Vor allem Überlegungen in den USA, Interkontinentalraketen auf U-Booten nicht nur mit nuklearen, sondern auch mit konventionellen Gefechtsköpfen auszurüsten, beispielsweise um terroristische Zellen über Tausende von Kilometern zu bekämpfen, birgt große Gefahren. Solch ein Abschuss einer konventionellen Rakete würde z.B. Russland vor die Frage stellen, ob es sich dabei wirklich "nur" um einen konventionellen Schlag gegen ein Ziel in einem Drittland oder um den Beginn einer nuklearen Attacke gegen Russland handelt.

Soziale Unsicherheit wächst

Auf jeden Fall wird schon ohne tatsächlichen Einsatz von Atomwaffen die soziale Sicherheit weiter abnehmen, weil noch mehr Mittel in den Rüstungshaushalt fließen sollen. In der Bundesrepublik soll der Rüstungshaushalt von derzeit 35 Milliarden Euro innerhalb von acht Jahren auf etwa 60 Milliarden Euro erhöht und damit fast verdoppelt werden.

Deshalb fordern wir:

  • Die Konfrontation mit Russland und die dadurch ausgelöste neue Rüstungsspirale muss beendet werden.

  • Statt Konfrontation brauchen wir endlich wieder Schritte der Deeskalation gegenüber Russland, d.h. Kooperation und Dialog statt Sanktionen und militärischem Aufmarsch vor seinen Grenzen.

  • Statt weiterer atomarer Hochrüstung muss der völlige Stillstand bei der Rüstungskontrolle überwunden werden und die Abrüstungsverhandlungen müssen wieder aufgenommen werden.

  • Wir brauchen ein gemeinsames, kooperatives Sicherheitssystem, das allen Staaten die Sicherheit gibt, nicht angegriffen zu werden.
07.08.2016