Groß-Übung unter UNO-Mandat

Die Stammesmilizen der Hema und Lendu in Ituri im Nordosten waren an dem Friedensabkommen von 2002 nicht beteiligt und befanden sich weiter in einem Guerillakrieg. Traditionelle ethnische Auseinandersetzungen wurden aus wirtschaftlichen Gründen von außen (Ruanda und Uganda) weiter geschürt. Nach größeren Massakern Anfang 2003, denen die UN-Soldaten der MONUC, damals noch ohne robustes Mandat, nichts entgegensetzen konnten, kam es zu der Resolution des UN-Sicherheitsrats vom 30. Mai 2003, in der die EU-Staaten zur Entsendung eines Truppenkontingents in die kongolesische Stadt Bunia ermächtigt wurden, um bis zum 1. September die UN-Truppe MONUC zu verstärken. Am 5. Juni 2003 beschloss der Europäische Rat die sieben Tage später eingeleitete Operation Artemis. Frankreich übernahm als "Rahmennation" die Führung des EU-Einsatzes und stellte die militärische Leitung (Operation Commander). Die Bundesrepublik hat sich an der Operation mit logistischer Unterstützung vom Nachbarland Uganda aus beteiligt.

Humanitäre Hilfe

Vordergründig wurde der EU-Einsatz mit humanitärer Hilfe für die Flüchtlinge in Bunia begründet. Die 1400 Soldaten konnten lediglich weitere größere Massaker in der Stadt selbst und in einem Umkreis von 15 Km verhindern, die schlimmsten Gräueltaten passierten aber in den umliegenden, ländlicheren Gebieten und das UN-Mandat reichte nicht dazu, Bunia zu verlassen oder den Kämpfern die Waffen abzunehmen. Um wirklich friedenspolitisch tätig zu werden, hätte die EU sich bereits damals für ein strenges Waffenembargo einsetzen müssen und dem illegalen Handel mit Bodenschätzen auf der Empfängerseite ein Ende machen müssen. Nach Beendigung des Militäreinsatzes war nicht mehr als eine relative Befriedung der Provinzhauptstadt Bunia erreicht. "Was sich verbessert hat, ist die Sicherheitslage in und 15 Kilometer rund um Bunia", beschreibt Christoph Klitsch-Ott die Situation vor Ort. Deswegen sei es Caritas International möglich gewesen, während der EU-Präsenz zwei Projekte in Bunia und Butembo zu realisieren. Für hilfsbedürftige Flüchtlinge und Zivilisten außerhalb des EU-gesicherten Territoriums hätte sich nichts an der katastrophalen Lage geändert. Hinzu käme, dass die EU kein politisches Konzept entwickelt hätte, um die dem Konflikt zu Grunde liegenden Ursachen anzugehen. Nicht einmal überprüft wurde, inwieweit europäische Firmen, auch deutsche, am kriminellen Handel der Milizen im Nordosten Kongos mit strategisch wichtigen Rohstoffen wie Diamanten oder Coltan verwickelt sind. Auch hätte mehr Druck auf die Regierungen der beteiligten Staaaten Uganda und Ruanda ausgeübt werden müssen, die stattdesen finanziell weiter unterstützt wurden.

Generalprobe für die europäische Eingreiftruppe

Tatsächlich war die EU interessiert an Erfahrungen in einem ersten gemeinsamen Militäreinsatz von Deutschland, Belgien und Frankreich außerhalb der NATO und damit einer ersten Probe für die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und die 60 000 Soldaten starke europäische Eingreiftruppe. "Mit der Entsendung einer Friedenstruppe nach Bunia (Operation "Artemis") in den Distrikt Ituri im Ostkongo vom Juni bis Ende August 2003 demonstrierte die EU, dass sie in der Lage ist, Truppen schnell in eine Krisensituation zu verlegen" schätzt die Hamburger Arbeitsgemeinschaft für Kriegsursachenforschung 2005 in einem Papier ein, um fortzufahren: "Allerdings fiel der nachhaltige Beitrag zur Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration mehr als bescheiden aus."

29.10.2006