Afghanistan:

Bundeswehr ist fehl am Platz

Am Montag übernimmt die NATO die Führung der Internationalen Sicherheitstruppe ISAF in Afghanistan. Die Präsenz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan wird gleichzeitig ausgeweitet- über Kabul hinaus. Aber dort könnte die Lage für die Soldaten ernst werden. Denn nach zwei Jahren hat sich die Lage in Afghanistan nicht verbessert, sondern, gemessen am militärischen Aufwand und den großartigen Versprechungen der Bombenwerfer, eher deutlich verschlechtert.

Jetzt sollen erfolgversprechende kleinere Gebiete Afghanistans zu militärischen Sonderschutzgebieten erklärt werden, sogenannte Provincial Reconstruction Teams (PRT), in denen dann ein nicht näher bezeichneter Wiederaufbau stattfinden soll. Journalisten bezeichnen diese Strategie des US-Oberkommandos als "Billigalternative", die allerdings nicht durch das ISAF-Mandat der UNO gestützt wird. Nebeneffekt: Die für PRTs abgestellten militärischen Einheiten werden dem US-Oberkommando unterstellt und sind dann, wie die KSK-Spezialtruppen der Bundeswehr, über deren Arbeit niemand etwas erfährt, Teil des Anti-Terror-Kampfes im Rahmen von "Enduring Freedom"- außerhalb des UNO Mandats. Mag sein, dass man sich an Rechtsbrüche gewöhnt hat. Aber die Frage bleibt, wo bei einer solchen eher geheimdienstlichen Konstruktuion der versprochene "Wiederaufbau" und die Hilfe und der Schutz für die Bevölkerung bleibt? Die bisher einzige konkrete zivile Dienstleistung, von der im Rahmen der PRTs zu erfahren war, ist der massenhafte Aufbau von Polizeistationen und Gefängnissen. Kein guter Start in den Augen der Afghanen.

NATO will Gelegenheit nutzen

Jetzt hat die NATO in Afghanistan (unter Führung der USA) das Kommando. Zwar fehlt der NATO ein UNO-Mandat, aber dergleichen stört schon längst nicht mehr. Schon mit der Übergabe der ISAF-Führung an die NATO hat man deutlich gemacht, dass man die militärische Kontrolle Afghanistans eher normalisieren und stabilisieren als beenden möchte- mit allen darin liegenden Gefahren. Und der Oberbefehlshaber der NATO, General James Jones, wirbt schon längst unverhohlen für eine deutliche Verstärkung der militärischen Präsenz. Er spricht nicht darüber, wie man in Afghanistan Frieden schaffen kann, sondern wie das "Kabuler Modell" ausgeweitet werden könne. Gemeint ist eine ähnliche Aktion der NATO im Irak. Jones erwartet von der Ende Oktober verfügbaren NATO-Eingreiftruppe von 6000 Soldaten eine militärische Stärkung in Afghanistan. Und wenn im Jahre 2006 die Eingreiftruppe die geplanten 20.000 Soldaten umfaßt, will man weitere Ziele ins Auge fassen. Man sieht, dass sowohl in Afghanistan als auch mit Blick auf Irak offenbar langfristig die militärische Präsenz der NATO geplant wird.

Bevölkerung Afghanistans bleibt Objekt militärischer Optionen - statt ziviler Hilfern

Als Anfang August der Linienflugverkehr zwischen Düsseldorf und Kabul aufgenommen wurde (einmal wöchentlich) hielt das Auswärtige Amt einen Sektempfang für erforderlich. Ein Vertreter des Ministeriums sagte: "Dies soll ein Anstoß sein für weitere deutsche Investitionen in Afghanistan." Aber wer glaubt im Ernst, dass außer flinken Geschäftemachern irgendjemand derzeit Interesse an Afghanistan hat? Mit Sicherung und Wiederaufbau einer afghanischen Landwirtschaft, ein Hauptproblem des Landes, läßt sich in den Industriestaaten nichts verdienen. Also suchen Millionen Bauern ihr Heil im Mohnanbau. Ergebnis: Auf dem Gebiet der Nordallianz hat die >Mohnproduktion wieder das Vor-Taliban-Niveau erreicht und liefert drei Viertel des Rohopiums der Welt.

Sicher wären deutsche Unternehmen gerne bereits, am Wiederaufbau der afghanischen Infrastruktur zu verdienen- aber woher soll das Geld kommen? Afghanistan fehlen die Ölmilliarden des Irak. Das Drogengeld landet in den Taschen der Regionalfürsten und ihrer westlichen Geschäftsfreunde- an einer funktionierenden Infrastruktur sind die gerade nicht interessiert. Der eigentliche Nutzen des Linienflugs dürfte wohl eher in der Hoffnung liegen, dass sich die Zahl der 80.000 afghanischen Flüchtlinge in Deutschland durch freiwillige Rückkehr verringert, ohne dass man, wie in anderen europäischen Ländern zur Zeit üblich, zum Mittel der Zwangsabschiebung greifen müsste.

Aber hat sich die Lage im Lande wirklich grundlegend verändert? Tatsächlich haben die Anführer der Nordallianz (wir erinnern uns: Wichtigster Verbündeter der USA im Krieg gegen die Taliban) längst regionale Feudalregimes errichtet, die denen der Taliban in wenig nachstehen. Der WAZ-Korrespondent in Kabul, Willi Germund, kommt am 5.8.2003 zu dem Ergebnis: "Experten schätzen die Gefahr als groß ein, dass Afghanistan wieder zum Hort des religiösen Fanatismus und des Terrorismus wird."

Jetzt muss sich US-Präsident Bush sogar offziell bei Kanzler Schröder für den militärischen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan bedanken. Denn ihm dämmert, dass er sich mit Afghanistan und Irak übernommen hat und ihn die ungeklärte Lage in diesen Ländern mittelfristig hindert, seine weiteren Pläne umzusetzen. Jetzt will er weitere Soldaten aus Europa, um eigene Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen. Und er wählt dafür den Umweg über die NATO. Wenn niemand dagegenspricht, wird er die Folgen seines politisch gescheiterten Irak-Krieg erfolgreich den "Verbündeten" auflasten, so wie es derzeit in Afghanistan geschieht.

Fehlende Schlußfolgerungen
In den letzten Wochen wurde über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan häufiger berichtet: Nur in Kabul? Auch Außerhalb? Wieviele Soldaten sind nötig? Ist das gefährlich? und so weiter. Nur die auf der Hand liegende Schlußfolgerung suchen wir in allen Medien vergeblich (von Selbstkritik reden wir gar nicht erst): Auch der Krieg gegen Afghanisatn hat keines der Probleme gelöst. Wie andere Kriege auch hat er viele neue Probleme geschaffen und alte Probleme verschärft. Die Bundeswehr ist in Kabul und überall sonst in Afghanistan fehl am Platz. Denn die Hau-drauf-Strategie ist überall gescheitert, zumindest, wenn man sie an den vorgegebenen Zielen mißt: Befreiung, Stabilisierung, Demokratisierung. Und das sind schließlich die Ziele, die man den Soldaten genannt hat.

Freilich müssen wir auch zugeben, dass man das eigentliche Ziel, über das man nur in Strategenkreisen spricht, nämlich die politisch-militärische Kontrolle über die Region, sehr wohl erreicht hat. Aber der Aufwand, um das Ergebnis dieser imperialen Politik zu sichern, wird immer mehr wachsen. In Afghanistan. In Irak. Wo immer man einen neuen Versuch unternimmt. Und neue Freunde gewinnt man mit dieser doppelzüngigen Politik gewiß nicht.
10.08.2003