Syrien Für 1,2 Milliarden Euro Waffen in den Mittleren Osten geliefert

Immer selbstverständlicher wird die Bekämpfung von Flüchtlingsursachen gleichgesetzt mit der Abschottung von Europa. Flüchtlinge sollen nicht hereinkommen, aber die Waffen, die zu ihrer Vertreibung eingesetzt werden, dürfen heraus. Wir übernehmen mit Luftpost, den "Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein" einen gründlich recherchierten Artikel des [BIRN (Reporter des Balkan Investigative Reporting Network). Er berichtet von insgesamt 68 Flügen, mit denen im Lauf von 13 Monaten Waffen und Munition in die Türkei und in den Mittleren Osten transportiert und von dort in die brutalen Bürgerkriege in Syrien und im Jemen weitergeleitet wurden. mehr 04.09.2016

Syrien Beendet den Krieg gegen Syrien!

Das Foto des aus dem Schutt geretteten kleinen Omran aus Aleppo geht am 19.August 2016 als Anklage gegen den Krieg um die Welt und löst kurzfristig Mitleid und Empörung aus. Es ist nicht das erste Opfer des Krieges in Syrien, der nur deshalb so lange und furchtbar verläuft, weil er von außen aus geopolitischen Interessen mit Waffen, Geld und Söldnern unterstützt wird. Das Bild fand weite Verbreitung in den Medien, weil es geeignet war, der russischen Seite die menschenverachtende Seite der Kriegsführung anzulasten. Mit einem Flugblatt erinnerte der Friedenskreis am 27.8.2016 daran, dass Russland nie Kriegspartei geworden wäre, wenn nicht die NATO-Staaten jahrelang die Unterstützung islamistischer Gruppen durch ihre Verbündeten Türkei, Saudi-Arabien und Katar geduldet hätten und auch die USA nicht syrische Rebellengruppen mit Waffen, Ausrüstung und Ausbildung unterstützt hätten. All dies hat die Eskalation zu einem Krieg mit Menschenrechtsverletzungen auf allen Seiten erst möglich gemacht. mehr 28.08.2016

Medien Die kleine alltägliche ungeheuerliche Medienzensur

Für die Lokalredaktion von Ruhrnachrichten und WAZ war der Atombombenabwurf in Hiroshima und Nagasaki nur ein "Ereignis". Der Friedenskreis hatte seinen Infostand mit folgendem Text angemeldet: "Heute vor 71 Jahren, am 6. August 1945, warfen die US-Amerikaner die erste Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 86.000 Menschen waren sofort tot, Zehntausende schwer verletzt. Langzeitfolgen durch Krebserkrankungen dauern bis heute an. An dieses Verbrechen erinnert heute der Friedenskreis in der Fußgängerzone " Die Lokalredaktion machte daraus: "Heute vor 71 Jahren, am 6. August 1945, warfen die US-Amerikaner die erste Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima ab. An dieses Ereignis erinnert am heutigen Samstag der Friedenskreis ". Merke: wer einen Menschen umbringt, begeht als Mörder ein Verbrechen, wer über 130.000 Menschen umbringen lässt, begeht als Präsident einer befreundeten Regierung ein Ereignis. mehr 10.08.2016

Aktionen 2016 Hiroshma und Nagasaki warnen: Keine neue Rüstungsspirale

Nach 71 Jahren wird der Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki durch die USA nur noch am Rande thematisiert. Die Erinnerung an das bisher größte Verbrechen der Menschheit auf Befehl eines us-amerikanischen Präsidenten passt nicht in die Pläne für die neue atomare Aufrüstung. Deshalb erfordert das unaussprechliche Leid der Toten und Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki nicht nur ehrendes Angedenken, sondern auch einen kritischen Blick auf die neue atomare Aufrüstungsspirale. mehr 07.08.2016

Aktionen 2016 Mit Pax Christi Recklinghausen gegen Atombomben in Büchel

Am 30.7.2016 fuhr der Friedenskreis Castrop-Rauxel mit einer Gruppe von Pax Christi in Recklinghausen zu einer Mahnwache nach Büchel. Dort lagern zwanzig us-amerikanische Atomwaffen. Seit März läuft vor dem Fliegerhorst die Aktion Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt″, mit der jede Woche verschiedene Gruppen mit ihren jeweiligen Symbolen Mahnwache halten oder gewaltfreie Aktionen durchführen, um den Abzug der Waffen zu fordern. mehr 31.07.2016

Militarisierung Militarisierung - Beispiel: Bundeswehreinsätze - nun doch auch im Inneren

In unserer Reihe "Militarisierung der Gesellschaft mal von Nahem betrachtet" übernehmen wir folgenden Beitrag von Ulrich Sander, Bundessprecher der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten". In der Einleitung heißt es: "Die Bundeswehr soll noch mehr "Verantwortung" übernehmen, im Innern wie im Äußeren. So steht es im neuen "Weißbuch zur Sicherheitspolitik", das von Generälen ausgearbeitet und von der Bundesregierung aus Union und SPD abgenickt wurde. Dies wiederspricht dem Grundgesetz, das Angriffskriege verbietet und nur Einsätze zur Landesverteidigung zulässt." mehr 20.07.2016

Medien Der NATO-Einfluss auf die Medien

"Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit". Diese alte Erfahrung wird schon dem Griechen Aischylos zugeschrieben. Immer mussten die Herrscher für einen Krieg nicht nur militärisch aufrüsten, sondern auch ein Feindbild aufbauen, damit die Soldaten willig ihr Leben aufs Spiel setzten, während die Kriegsführer sie im Laufe der Zeit zunehmend im Hintergrund für ihre Ziele dirigierten. Heute werden wir erneut Zeuge einer solchen Entwicklung: die NATO mobilisiert nicht nur militärisch gegen Russland. Russland oder gleich Putin persönlich wird gleichzeitig wieder zum neuen/alten Feindbild aufgebaut. Man nutzt dazu alle Bereiche: Zeitungen und Medien für die politisch Interessierten, den Eurovision Song Contest für die Liebhaber dieser Musik, die olympischen Spiele und die EM für die Sportfans. Das sind keine zufälligen Ereignisse, das ist strategisch so gewollt, aber keine Propaganda, denn "NATO-Propaganda heißt jetzt Strategische Kommunikation". mehr 10.07.2016

Aktionen 2016 Deutsches Militär steht wieder vor Russlands Grenzen

"Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden." ( Bertold Brecht) Wahscheinlich ging allen diesen Kriegen schon in Karthago eine entsprechende Kriegspropaganda voraus, um die Bevölkerung auf den Krieg einzuschwörenb. Wer heute eine beliebige Zeitung aufschlägt oder das Fernsehen anschaltet, wird darauf eingestimmt, dass Russland wieder der Feind Nummer 1 ist und deshalb aufgerüstet werden muss. Schon zweimal hat eine solche Aufrüstung in die Katasrophe geführt. Der Friedenskreis setzt sich deshalb 75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf Russland für eine Umkehr zu friedlicher Konfliktlösung ein. mehr 09.07.2016

Medien Zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Russland

Zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Russland am 22.Juni 1941 versuchte der Friedenskreis Castrop-Rauxel über die lokalen Medien die folgende Presseerklärung zu veröffentlichen. Wie oftmals zuvor wurde auch diese Presseerklärung vollkommen ignoriert, entspricht sie doch nicht dem Feindbild, das in den Medien anstelle einer faktengestützten Berichtertattung immer mehr zur Normalität wird. Zusammen mit einer Hochrüstung der NATO unmittelbar vor Rußlands Grenzen lässt dies die Gefahr eines erneuten großen Krieges immer mehr anwachsen. Wir brauchen stattdessen dringend die Rückkehr zu einer Politik der Verständigung auf der Basis des Völkerrechts über Dialog und Verhandlungen. mehr 22.06.2016

Friedensbewegung Gegen Militarisierung und Kriegspropaganda

Die US-Militärbase Ramstein ist heute schon das militärische Drehkreuz für die NATO-Kriege in Afghanistan und im Nahen Osten. Ohne Ramstein wäre der Drohnenkrieg dort nicht möglich. Wird Ramstein in Zukunft zu einem Drehkreuz für den Nuklearkrieg, für den dort heute schon geübt wird? Die Friedensbewegung machte am 11.6.2016 mit einer Menschenkette um die Militärbasis Ramstein bei Kaiserslautern auf diese Gefahren aufmerksam und forderte die Bundesregierung auf, ihre Möglichkeiten zu nutzen, damit von hier kein Krieg ausgeht. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel war dabei. mehr 13.06.2016

NATO Beispiel Exzellenz-Zentren: Die neuen Denkfabriken der NATO

Ohne große öffentliche Beachtung werden Bundeswehr und NATO für internationale Interventionen fit gemacht. Ohne dass wir es merken, gewinnt die Orientierung auf militärisches Eingreifen bei Konflikten immer mehr an Normalität. Wir wollen aufzeigen, wie dieser Prozess im Einzelnen aussieht und fassen dazu als ersten Beitrag eine IMI-Studie über die neuen Exzellenz-Zentren der NATO zusammen. Abseits von militärischer Befehlskette, politischer Kontrolle und kritischer Öffentlichkeit werden hier offensive Nato-Doktrinen für weltweite Einsätze entwickelt, in denen Völkerrecht oder zivile Opfer kaum Beachtung finden. mehr 06.06.2016

Aktionen 2016 Kein Drohnenkrieg: Stopp Ramstein!

Der US-Militärstützpunkt Ramstein bei Kaiserslautern ist nach Meinung eines ihrer früheren Kommandeure die "größte, verkehrsreichste, beste und eine der wichtigsten, wenn nicht die wichtigste Militärbasis der Welt". Von dort werden die Kriege im Nahen Osten, in Afghanistan und Afrika vorbereitet und gesteuert. Vor allem im Drohnenkrieg der USA spielt sie eine zentrale Rolle. All dies verstößt gegen das Völkerrecht und auf dem Boden der Bundesrepublik auch gegen das Grundgesetz. Die Friedensbewegung ruft deshalb auf zu einer Menschenkette am 11.6.2016 unter dem Motto: "Kein Drohnenkrieg: Stopp Ramstein!" Am 28.5.2016 informierte der Friedenskreis Castrop-Rauxel mit einem Flugblatt zu diesem Thema. mehr 29.05.2016

ABC-Waffen / geächtete Waffen Eröffnung der NATO-Raketenabwehrbasis in Rumänien

Einen "Schritt der NATO nach vorn" nannte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 12.5.2016 in einem Artikel der polnischen Gazeta Wyborcza die Eröffnung der Raketenabwehrbasis in Rumänien. In der Tat ist die NATO damit bei dem Aufbau ihres Raketenabwehrschirms über Europa von mobilen seegestützten zu landgestützten dauerhaft installierten Abwehrraketen übergegangen. Angeblich sollen sie nur gegen Iran gerichtet sein. Nach dessen Nukleardeal mit dem Westen ist diese Begründung aber noch fadenscheiniger geworden als vorher. Dass der Aufbau der Raketenabwehrstation damit nicht beendet wurde, bestätigt die Befürchtungen, dass der Raketenschirm gegen das russische Nuklearpotential gerichtet ist. Er wird russische Gegenmaßnahmen auslösen und das Gefahrenpotential auf diese Weise nicht senken, sondern erhöhen. mehr 17.05.2016

Rüstung Bis an die Zähne bewaffnet, aber kein Geld für Zahnersatz

Am 27.1.2016 verriet Frau von der Leyen dem Morgenmagazin, wohin die Steuergelder fließen sollen: "Es geht nicht darum, ein Jahr mal eben einen großen Schluck aus der Pulle zu haben, darum geht es nicht, sondern dass es ganz wichtig ist, dass der Verteidigungsetat steigt, aber dann langfristig stetig oben bleibt." Die alte Warnung der Friedensbewegung bekommt damit neue Nahrung: Der Militärhaushalt in Deutschland ist zwar zwischen den Jahren 2000 und 2015 schon um nahezu 25 Prozent auf etwa 33 Mrd. Euro angestiegen, der Anteil am BIP dagegen von 1,3 auf 1,2% gefallen, noch weiter unterhalb die NATO-Zielvorgabe von 2%. Das soll nun anders werden: Mit dem "kräftigen Schluck aus der Pulle" von Frau von der Leyen soll der Militärhaushalt bis 2020 satte 39,2 Mrd. Euro erreichen. mehr 09.05.2016

Mali Der unbekannte Krieg in Mali

Seit fast 15 Jahren führen die NATO-Staaten vorgeblich einen "Krieg gegen den Terror". Das Ergebnis ist genau das Gegenteil: Destabilisierung von Staaten mit Ausbreitung islamistischer und terroristischer Gruppen über große Teile der Welt. Dazu gehört infolge des NATO-Einmarsches in Libyen auch der Norden Malis. Ohne große Beachtung in den Medien wurde Mali nun zum neuen Schwerpunkt der deutschen Auslandsinterventionen: Schon seit 2013 beteiligt sich die Bundeswehr dort an der bisher gefährlichsten UN-Mission MINUSMA. Am 28.1.2016 wurde die personelle und materielle Beteiligung deutlich ausgeweitet, aktuell das Einsatzgebiet auf den gefährlichen Norden Malis ausgeweitet. mehr 03.05.2016

Aktionen 2016 Was hat denn TTIP mit Krieg und Frieden zu tun?

Der Friedenskreis beteiligt sich am 23.4.2016 an der Demonstration gegen TTIP und CETA, zu der ein breites Bündnis aufgerufen hatte. Diese Verträge würden bei ihrer Einführung unser Leben in vieler Hinsicht verändern, deshalb war klar, dass ganz unterschiedliche Ansätze nach Hannover und zur selben Forderung führten. Wir waren nicht die Einzigen, die unter einer Friedenstaube demonstrierten, dennoch hat dies Fragen nach dem Zusammenhang aufgeworfen. Hier eine Antwort. mehr 24.04.2016

Aktionen 2016 Wer bedroht hier wen? - Truppenverlagerung der USA an Russlands Grenzen

Im MÄrz verkündete das US-Verteidigungsministerium die dauerhafte Verlegung einer ganzen US-Panzerdivision an die Ostgrenze der Nato ab 2017. Im letzten Jahr fanden fast jeden Monat militärische Großübungen der NATO statt, von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer, von der Ukraine bis in die Baltischen Staaten. Mit einem Flugblatt gingen wir am 16.4.2016 der Frage nach: Wer bedroht hier wen? mehr 17.04.2016

Waffenhandel Internationale Bewegung fordert Waffenembargo gegen Saudi-Arabien

Fluchtursachen bekämpfen heißt nicht, die Flüchtlinge unter unmenschlichen Bedingungen hinter Stacheldraht zurückzuhalten und aus unserem Blickfeld zu entfernen, sondern Krieg als Fluchtursache zu eliminieren. Hochrüstung eines Krisenherdes ist genau das Gegenteil davon. In Kanada hat der Verfassungsrechtler Professor Daniel Turp im März 2016 eine Klage eingereicht, um den Verkauf von leichten gepanzerten Fahrzeugen an Saudi-Arabien zu stoppen. Auch nach kanadischem Recht dürfen Rüstungsgüter und Waffen nicht an Länder geliefert werden, in denen die Menschenrechte "schwer und wiederholt verletzt werden" oder in denen das Risiko besteht, dass sie gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wird. Die Initiative ist Teil einer wachsenden internationalen Bewegung für ein Waffenembargo gegen Saudi Arabien. mehr 10.04.2016

ABC-Waffen / geächtete Waffen Immerwährendes Kriegsverbrechen: Uranmunition

Der ICBUW Deutschland setzt sich für eine umfassende Ächtung von Uranwaffen und Unterstützung der Opfer ein. Er berichtete in einem Workshop auf dem Friedensratschlag in Kassel am 5. und 6. Dezember 2015 zum Thema Uranmunition, an dem sich auch der Friedenskreis Catrop-Rauxel beteiligte. Wir dokumentieren die Informationen zur Funktionsweise dieser Munition, die über Jahrtausende schwere Schädigungen hervorruft und die Ansätze einer politischen Bewegung zu ihrer Ächtung und Abschaffung. mehr 31.03.2016

Aktionen 2016 Fluchtursachen erkennen - zivile Lösungen für Konflikte schaffen!

Der Ostermarsch Rhein/Ruhr 2016 ist gestern mit Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen zu Ende gegangen. An drei Tagen sind ca. tausendachthundert Menschen gegen Krieg und Rüstung, für den Schutz für Flüchtlinge und für die zivile Lösung von Konflikten auf die Straße gegangen. Bundesweit beteiligten sich in diesem Jahr insgesamt mehr als 20.000 an den rund 80 Aktionen. Das ist eine Verdoppelung der Teilnehmerzahlen gegenüber 2015. Und bereits am 27.02.2016 machten in London 70.000 bis 80.000 Teilnehmer die "Stop Trident Demonstration" zur größten Anti-Atomwaffen-Demonstration seit über 30 Jahren und zeigten, dass aus auch kleine Bewegungen wieder wachsen können. mehr 29.03.2016

Aktionen 2016 Karin Leukefeld berichtet über Syrien

Fast 50 Besucher kamen am 18.3.2016 zu einer Informationsveranstaltung des Friedenskreises mit Karin Leukefeld. Die Ethnologin, Islam- und Politikwissenschaftlerin, die sich als einzige deutsche in Damaskus akkreditierte Korrespondentin seit 15 Jahren regelmäßig im Nahen Osten aufhält, vermittelte anschaulich Hintergrundinformation zum Krieg in Syrien, dessen Gebiet zu dem fruchtbaren Halbmond vom Mittelmeer bis zum Roten Meer gehört, der oft als Wiege unserer Kultur bezeichnet wird. Einige Aspekte, die an dem Abend zur Sprache kamen, sollen hier beleuchtet werden. mehr 21.03.2016