Bundeswehr Cyberwar - die Militarisierung des Internets

In unserer Reihe "Militarisierung der Gesellschaft mal von Nahem betrachtet" beleuchten wir heute einige Aspekte der zunehmenden Präsenz der Bundeswehr im Internet. In den Leitmedien wird uns immer häufiger vermittelt, dass die NATO-Staaten sich ge-gen fremde Angriffe im Cyberspace zur Wehr setzen und deshalb die eigenen Fähigkei-ten im Cyberraum ausbauen müssen. Tatsächlich arbeiten sie schon länger an dieser Aufgabe und gehen dabei weit über die Abwehr von Cyberangriffen hinaus. Sie planen eigene Angriffe und haben auch bereits einige durchgeführt. In diesem Prozess wird die Kontrolle des Cyberraums zunehmend und weitgehend unwidersprochen als militärische Aufgabe betrachtet. Bei der Bundeswehr soll der Krieg im Cyberraum künftig den anderen Teilstreitkräften gleichgestellt werden. Damit wird gleichzeitig ein weiterer Schritt zum Einsatz der Bundeswehr im Innern getan. mehr 27.11.2016

Syrien Notlage in Aleppo, Syrien - Wer hat die Schuld″ ?

Der Krieg in Syrien wird befeuert durch die unterschiedlichsten örtlichen, regionalen und globalen Interessengruppen. Dies wird in den Medien durch das gezielte Pushen bestimmter Themen und das Auslassen anderer nicht nur einseitig dargestellt, sondern auch dazu genutzt, zunehmend Putin für die Kriegsopfer verantwortlich zu machen, während die eigene Beteiligung an der Eskalation durch jahrelange Unterstützung der Aufständischen ausgeblendet wird. Am 10.11. 2016 wurde über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes von 1200 Soldaten in Syrien abgestimmt. Neben Tornado- Aufklärungsjets, einem Tankflugzeug und einem Kriegsschiff sollen ab Mitte November auch deutsche NATO-Soldaten in Awacs-Aufklärungsmaschinen die Luftangriffe auf IS-Stellungen in Syrien und im Irak kontrollieren. Dabei werden auch die russischen und syrischen Flugbewegungen über Syrien erfasst werden und die Gefahr einer direkten Konfrontation zwischen der NATO und Russland wächst. Der Friedenskreis nahm die Situation zum Anlass, um am 5.11. und am 12.11.2016 mit einem Flugblatt auf die Situation in Syrien aufmerksam zu machen. mehr 12.11.2016

ABC-Waffen / geächtete Waffen USA verschießen in Syrien Uranmunition

Nach Darstellung der Mainstream-Medien begeht Russland, bzw. Putin persönlich mit der Bombardierung von Stellungen des "islamischen Staates" in Aleppo Kriegsverbrechen. Sie verlieren aber kein Wort darüber, dass die USA nun endlich zugegeben haben, dass sie in Syrien Uranmunition verschossen haben, die über Generationen und weit über das Zielgebiet hinaus zu schwersten Mißbildungen und Krebserkrankungen führt. Wieso ist das kein Kriegsverbrechen an gegenwärtigen und künftigen Generationen? mehr 02.11.2016

NATO Die NATO-Osterweiterung macht Etappe in Dülmen

Seit Anfang Oktober 2016 hat die US-Armee die Befehlsgewalt über die "Tower Barracks", ein 46 Hektar großes Areal in Dülmen mit 70 Gebäuden wie Lagerhallen, Unterkunfts- und Bürogebäuden und Garagen. Es diente 40 Jahre lang als größtes Materialdepot der britischen Streitkräfte und soll nun zu einem der wichtigsten Materiallager der US-Armee bei der Ostexpansion der NATO werden. Die Öffentlichkeit wird nur nachträglich und tröpfchenweise darüber informiert. mehr 28.10.2016

Drohnen Schluss mit dem Drohnenkrieg!

Am 29.9. 2016 wurde dem deutschen Bundestag eine Petition übergeben. Darin protestierten fast 24.000 Personen gegen die illegalen gezielten Tötungen mit Drohnen. Diese Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren beruhen auf der Nutzung des Kommunikationssystems der USA im Luftwaffenstützpunkt Ramstein und wären ohne diesen Stützpunkt nicht möglich. Weil diese Praxis deutsches und internationales Recht verletzt, fordert die Petition, die Ramstein Air Base zu schließen. mehr 15.10.2016

Aktionen 2016 Die Waffen nieder!″

Der Friedenskreis Castrop-Rauxel beteiligte sich am 8.10.2016 an einer zentralen Demonstration mit etwa 8000 Teilenehmern in Berlin unter dem Motto: Die Waffen nieder!″ Nach dem Abschluss der Demonstration trugen die Veranstalterinnen und Veranstalter den Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag drei zentrale Forderungen vor, mit denen sie die Beiträgen auf der Demonstration zusammenfassten: "Rüstungsausgaben zurückfahren, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, zivile Konfliktlösungen voranbringen!" mehr 09.10.2016

Aktionen 2016 Nein zum NATO-Krieg in Kalkar und Essen

Am 3.10.2016 beteiligte sich der Friedenskreis Castrop-Rauxel an einer Friedensaktion. Morgens demonstrierten etwa 300 Demonstranten in Kalkar gegen die militärischen Einrichtungen, die dort einen Krieg im 21. Jahrhundert möglich machen, der Weltraum, Luft, See und Boden mit dem Internet verbindet. Dazu gehört auch das Strategiezentrum Joint Air Power Competence Centre (JAPCC). Es hatte für den 4. bis zum 6. Oktober mehr als 250 hohe NATO-Repräsentanten zu seiner Jahrestagung in Essen eingeladen unter dem Titel "Vorbereitung der NATO auf Operationen in einem verschlechterten Umfeld", weniger verharmlosend ausgedrückt um die Vorbereitung auf Kriegsführung auf einem Schlachtfeld, wenn GPS-Systeme zusammenbrechen und das Internet ausfällt. Deshalb protestierten nachmittags in Essen etwa 1000 Personen gegen diese Vorbereitungen zu einem NATO-Krieg. mehr 06.10.2016

Aktionen 2016 Hochrüsten für den nächsten Krieg?

Der Rüstungshaushalt soll im nächsten Jahr um 2,3 Milliarden Euro auf insgesamt 36,61 Mrd. Euro erhöht werden. Das ist die größte Erhöhung seit 25 Jahren und nur der Anfang einer neuen Aufrüstungsinitiative. Zunächst soll der Wehretat bis 2020 auf 39,2 Milliarden Euro steigen. Eine NATO-Vorgabe verlangt sogar Militärausgaben in Höhe von 2% des Bruttoinlandsproduktes. Dies wären für Deutschland rund 60 Mrd. Euro, also fast eine Verdoppelung der Militärausgaben, während die sozialen Ausgaben in allen Bereichen gekürzt werden. Schon zweimal mündete Hochrüstung in einen katastrophalen Weltkrieg. Wohin führt uns heute eine Politik, die Aufrüstung mit dem Aufbau eines Feindbildes verbindet? mehr 01.10.2016

Syrien Für 1,2 Milliarden Euro Waffen in den Mittleren Osten geliefert

Immer selbstverständlicher wird die Bekämpfung von Flüchtlingsursachen gleichgesetzt mit der Abschottung von Europa. Flüchtlinge sollen nicht hereinkommen, aber die Waffen, die zu ihrer Vertreibung eingesetzt werden, dürfen heraus. Wir übernehmen mit Luftpost, den "Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein" einen gründlich recherchierten Artikel des [BIRN (Reporter des Balkan Investigative Reporting Network). Er berichtet von insgesamt 68 Flügen, mit denen im Lauf von 13 Monaten Waffen und Munition in die Türkei und in den Mittleren Osten transportiert und von dort in die brutalen Bürgerkriege in Syrien und im Jemen weitergeleitet wurden. mehr 04.09.2016

Syrien Beendet den Krieg gegen Syrien!

Das Foto des aus dem Schutt geretteten kleinen Omran aus Aleppo geht am 19.August 2016 als Anklage gegen den Krieg um die Welt und löst kurzfristig Mitleid und Empörung aus. Es ist nicht das erste Opfer des Krieges in Syrien, der nur deshalb so lange und furchtbar verläuft, weil er von außen aus geopolitischen Interessen mit Waffen, Geld und Söldnern unterstützt wird. Das Bild fand weite Verbreitung in den Medien, weil es geeignet war, der russischen Seite die menschenverachtende Seite der Kriegsführung anzulasten. Mit einem Flugblatt erinnerte der Friedenskreis am 27.8.2016 daran, dass Russland nie Kriegspartei geworden wäre, wenn nicht die NATO-Staaten jahrelang die Unterstützung islamistischer Gruppen durch ihre Verbündeten Türkei, Saudi-Arabien und Katar geduldet hätten und auch die USA nicht syrische Rebellengruppen mit Waffen, Ausrüstung und Ausbildung unterstützt hätten. All dies hat die Eskalation zu einem Krieg mit Menschenrechtsverletzungen auf allen Seiten erst möglich gemacht. mehr 28.08.2016

Medien Die kleine alltägliche ungeheuerliche Medienzensur

Für die Lokalredaktion von Ruhrnachrichten und WAZ war der Atombombenabwurf in Hiroshima und Nagasaki nur ein "Ereignis". Der Friedenskreis hatte seinen Infostand mit folgendem Text angemeldet: "Heute vor 71 Jahren, am 6. August 1945, warfen die US-Amerikaner die erste Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 86.000 Menschen waren sofort tot, Zehntausende schwer verletzt. Langzeitfolgen durch Krebserkrankungen dauern bis heute an. An dieses Verbrechen erinnert heute der Friedenskreis in der Fußgängerzone " Die Lokalredaktion machte daraus: "Heute vor 71 Jahren, am 6. August 1945, warfen die US-Amerikaner die erste Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima ab. An dieses Ereignis erinnert am heutigen Samstag der Friedenskreis ". Merke: wer einen Menschen umbringt, begeht als Mörder ein Verbrechen, wer über 130.000 Menschen umbringen lässt, begeht als Präsident einer befreundeten Regierung ein Ereignis. mehr 10.08.2016

Aktionen 2016 Hiroshma und Nagasaki warnen: Keine neue Rüstungsspirale

Nach 71 Jahren wird der Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki durch die USA nur noch am Rande thematisiert. Die Erinnerung an das bisher größte Verbrechen der Menschheit auf Befehl eines us-amerikanischen Präsidenten passt nicht in die Pläne für die neue atomare Aufrüstung. Deshalb erfordert das unaussprechliche Leid der Toten und Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki nicht nur ehrendes Angedenken, sondern auch einen kritischen Blick auf die neue atomare Aufrüstungsspirale. mehr 07.08.2016

Aktionen 2016 Mit Pax Christi Recklinghausen gegen Atombomben in Büchel

Am 30.7.2016 fuhr der Friedenskreis Castrop-Rauxel mit einer Gruppe von Pax Christi in Recklinghausen zu einer Mahnwache nach Büchel. Dort lagern zwanzig us-amerikanische Atomwaffen. Seit März läuft vor dem Fliegerhorst die Aktion Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt″, mit der jede Woche verschiedene Gruppen mit ihren jeweiligen Symbolen Mahnwache halten oder gewaltfreie Aktionen durchführen, um den Abzug der Waffen zu fordern. mehr 31.07.2016

Militarisierung Militarisierung - Beispiel: Bundeswehreinsätze - nun doch auch im Inneren

In unserer Reihe "Militarisierung der Gesellschaft mal von Nahem betrachtet" übernehmen wir folgenden Beitrag von Ulrich Sander, Bundessprecher der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten". In der Einleitung heißt es: "Die Bundeswehr soll noch mehr "Verantwortung" übernehmen, im Innern wie im Äußeren. So steht es im neuen "Weißbuch zur Sicherheitspolitik", das von Generälen ausgearbeitet und von der Bundesregierung aus Union und SPD abgenickt wurde. Dies wiederspricht dem Grundgesetz, das Angriffskriege verbietet und nur Einsätze zur Landesverteidigung zulässt." mehr 20.07.2016

Medien Der NATO-Einfluss auf die Medien

"Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit". Diese alte Erfahrung wird schon dem Griechen Aischylos zugeschrieben. Immer mussten die Herrscher für einen Krieg nicht nur militärisch aufrüsten, sondern auch ein Feindbild aufbauen, damit die Soldaten willig ihr Leben aufs Spiel setzten, während die Kriegsführer sie im Laufe der Zeit zunehmend im Hintergrund für ihre Ziele dirigierten. Heute werden wir erneut Zeuge einer solchen Entwicklung: die NATO mobilisiert nicht nur militärisch gegen Russland. Russland oder gleich Putin persönlich wird gleichzeitig wieder zum neuen/alten Feindbild aufgebaut. Man nutzt dazu alle Bereiche: Zeitungen und Medien für die politisch Interessierten, den Eurovision Song Contest für die Liebhaber dieser Musik, die olympischen Spiele und die EM für die Sportfans. Das sind keine zufälligen Ereignisse, das ist strategisch so gewollt, aber keine Propaganda, denn "NATO-Propaganda heißt jetzt Strategische Kommunikation". mehr 10.07.2016

Aktionen 2016 Deutsches Militär steht wieder vor Russlands Grenzen

"Das große Karthago führte drei Kriege. Nach dem ersten war es noch mächtig. Nach dem zweiten war es noch bewohnbar. Nach dem dritten war es nicht mehr aufzufinden." ( Bertold Brecht) Wahscheinlich ging allen diesen Kriegen schon in Karthago eine entsprechende Kriegspropaganda voraus, um die Bevölkerung auf den Krieg einzuschwörenb. Wer heute eine beliebige Zeitung aufschlägt oder das Fernsehen anschaltet, wird darauf eingestimmt, dass Russland wieder der Feind Nummer 1 ist und deshalb aufgerüstet werden muss. Schon zweimal hat eine solche Aufrüstung in die Katasrophe geführt. Der Friedenskreis setzt sich deshalb 75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf Russland für eine Umkehr zu friedlicher Konfliktlösung ein. mehr 09.07.2016

Medien Zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Russland

Zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Russland am 22.Juni 1941 versuchte der Friedenskreis Castrop-Rauxel über die lokalen Medien die folgende Presseerklärung zu veröffentlichen. Wie oftmals zuvor wurde auch diese Presseerklärung vollkommen ignoriert, entspricht sie doch nicht dem Feindbild, das in den Medien anstelle einer faktengestützten Berichtertattung immer mehr zur Normalität wird. Zusammen mit einer Hochrüstung der NATO unmittelbar vor Rußlands Grenzen lässt dies die Gefahr eines erneuten großen Krieges immer mehr anwachsen. Wir brauchen stattdessen dringend die Rückkehr zu einer Politik der Verständigung auf der Basis des Völkerrechts über Dialog und Verhandlungen. mehr 22.06.2016

Friedensbewegung Gegen Militarisierung und Kriegspropaganda

Die US-Militärbase Ramstein ist heute schon das militärische Drehkreuz für die NATO-Kriege in Afghanistan und im Nahen Osten. Ohne Ramstein wäre der Drohnenkrieg dort nicht möglich. Wird Ramstein in Zukunft zu einem Drehkreuz für den Nuklearkrieg, für den dort heute schon geübt wird? Die Friedensbewegung machte am 11.6.2016 mit einer Menschenkette um die Militärbasis Ramstein bei Kaiserslautern auf diese Gefahren aufmerksam und forderte die Bundesregierung auf, ihre Möglichkeiten zu nutzen, damit von hier kein Krieg ausgeht. Der Friedenskreis Castrop-Rauxel war dabei. mehr 13.06.2016

NATO Beispiel Exzellenz-Zentren: Die neuen Denkfabriken der NATO

Ohne große öffentliche Beachtung werden Bundeswehr und NATO für internationale Interventionen fit gemacht. Ohne dass wir es merken, gewinnt die Orientierung auf militärisches Eingreifen bei Konflikten immer mehr an Normalität. Wir wollen aufzeigen, wie dieser Prozess im Einzelnen aussieht und fassen dazu als ersten Beitrag eine IMI-Studie über die neuen Exzellenz-Zentren der NATO zusammen. Abseits von militärischer Befehlskette, politischer Kontrolle und kritischer Öffentlichkeit werden hier offensive Nato-Doktrinen für weltweite Einsätze entwickelt, in denen Völkerrecht oder zivile Opfer kaum Beachtung finden. mehr 06.06.2016

Aktionen 2016 Kein Drohnenkrieg: Stopp Ramstein!

Der US-Militärstützpunkt Ramstein bei Kaiserslautern ist nach Meinung eines ihrer früheren Kommandeure die "größte, verkehrsreichste, beste und eine der wichtigsten, wenn nicht die wichtigste Militärbasis der Welt". Von dort werden die Kriege im Nahen Osten, in Afghanistan und Afrika vorbereitet und gesteuert. Vor allem im Drohnenkrieg der USA spielt sie eine zentrale Rolle. All dies verstößt gegen das Völkerrecht und auf dem Boden der Bundesrepublik auch gegen das Grundgesetz. Die Friedensbewegung ruft deshalb auf zu einer Menschenkette am 11.6.2016 unter dem Motto: "Kein Drohnenkrieg: Stopp Ramstein!" Am 28.5.2016 informierte der Friedenskreis Castrop-Rauxel mit einem Flugblatt zu diesem Thema. mehr 29.05.2016

ABC-Waffen / geächtete Waffen Eröffnung der NATO-Raketenabwehrbasis in Rumänien

Einen "Schritt der NATO nach vorn" nannte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 12.5.2016 in einem Artikel der polnischen Gazeta Wyborcza die Eröffnung der Raketenabwehrbasis in Rumänien. In der Tat ist die NATO damit bei dem Aufbau ihres Raketenabwehrschirms über Europa von mobilen seegestützten zu landgestützten dauerhaft installierten Abwehrraketen übergegangen. Angeblich sollen sie nur gegen Iran gerichtet sein. Nach dessen Nukleardeal mit dem Westen ist diese Begründung aber noch fadenscheiniger geworden als vorher. Dass der Aufbau der Raketenabwehrstation damit nicht beendet wurde, bestätigt die Befürchtungen, dass der Raketenschirm gegen das russische Nuklearpotential gerichtet ist. Er wird russische Gegenmaßnahmen auslösen und das Gefahrenpotential auf diese Weise nicht senken, sondern erhöhen. mehr 17.05.2016